SPD Wiesenbach

Renate Schmidt, stellv. Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und der Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Neulußheim, Günter Schöner, begrüßten weit über 100 Genossinnen und Genossen im Haus der Feuerwehr. Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar, unter ihnen Bürgermeister, Kreisräte sowie Abgeordnete, waren gekommen um die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Katja Mast MdB, zu hören.

„Offensive 2016 – auf dem Weg zur Landtagswahl 2016“; mit diesem Titel führte Katja Mast in die SPD Leitthemen für die Landtagswahl ein und diskutierte mit den Genossen der SPD Rhein-Neckar.

Lars Castellucci MdB und stellv. Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg machte deutlich „Wir sind hier, weil wir die Landtagswahl 2016 gewinnen wollen und das werden wir, weil wir gute Punkte gemacht haben in den letzten 3,5 Jahren. Die drei Dachthemen für die Offensive Landtagswahl 2016 sind: Bildung, Arbeit und Familie“, so Castellucci.

Beim Thema Familie ist die SPD laut Katja Mast „Sterne Macher“. Habe sie doch durchgesetzt, dass das Fünffache im U3 Betreuungsbereich investiert wird, als die vorherige Landesregierung investiert hat. Die Erfolge, so Mast, liegen in der sozialdemokratischen Politik begründet, die fragt: „Wie wollt ihr Leben“ und dort anpackt, wo die Familien stehen.

„Es gibt durch SPD Regierungsverantwortung im Land nun 160 Ganztagesgrundschulen wo vor 2011 nur 'Bildungswüste' war. 209 Schulen haben sich für eine Entwicklung zur Gemeinschaftsschulen entschieden und 44 Gymnasium haben ihr Profil dahingehend geschärft, dass sie wieder G9 anbieten“, fasst Mast die Erfolge im Bereich „Bildungslandschaft Baden-Württemberg“ zusammen.

Mast ergänzt: „Familie ist für die SPD kein einschränkender Begriff. Er gilt dort wo Menschen partnerschaftlich füreinander einstehen.“

Auch beim Thema Arbeit hat die SPD in Regierungsverantwortung vieles vorzuweisen, so Mast. Sie nennt als Beispiele das Tariftreuegesetz, das Bildungszeitgesetz, regionale Initiativen wie das Weinheimer Programm AV Dual sowie die Fachkräfte-Allianz als wichtige Zukunftsinitiative von Nils Schmid, Finanz- und Wirtschaftsminister Baden-Württemberg, der mit der Initiative Industrie 4.0 den High-Tech-Standort Baden-Württemberg weiter voran treibt.

Es folgte eine intensive Diskussion mit den Genossen der SPD Rhein-Neckar aus der Katja Mast viele Anregungen mit nach Stuttgart nahm.

„Auch Asylpolitik ist Politik für Familien, denn wenn wir uns um bessere Bedingungen für Flüchtlinge bemühen so geht es immer auch um Familie, denn die Menschen kommen zu uns auch als Familien“, so hatte Castellucci es in seinen Ausführungen formuliert.

Das Thema Asyl griff Thomas Funk, MdL und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar in seinem Schlusswort wieder auf. Er kam direkt vom Besuch des SPD Helferfest in Bruchsal. An der Feier nahmen ca. 250 Helfer teil, die in der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal mit angepackt hatten, die für einige Tage zur Notunterkunft für mehrere hundert Flüchtlinge geworden war – die Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe war überfüllt.

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel habe in seiner Festrede die große Solidarität der Menschen im Südwesten gelobt, so Funk und forderte auch die SPD Rhein-Neckar auf weiterhin überall vor Ort sich dem Thema Asyl anzunehmen und Solidarität und Hilfe zu leisten.