Die SPD-Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein gab im Rahmen eines Treffens der OrtsvereinsvertreterInnen ihres Wahlkreises gestern bekannt, dass sie bei der nächsten Landtagswahl im März 2016 nicht mehr als Kandidatin zur Verfügung stehen wird.
Wahlkreis Schwetzingen: Rosa Grünstein kandidiert 2016 nicht mehr
Veröffentlicht am 18.11.2014 in KreisverbandDie heute 66-jährige Parlamentarierin aus Altlussheim war im Jahr 2000 für den Plankstadter Karl-Peter Wettstein in den Landtag von Baden-Württemberg nachgerückt. Bei den Landtagswahlen 2001, 2006 und 2011 hatte sie stets erfolgreich das Zweitmandat im Wahlkreis 40 (Schwetzingen) errungen.
Seit dem Regierungswechsel im Mai 2011 bekleidete Rosa Grünstein zudem das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Mit Ende der Legislaturperiode kann sie dann auf 16 Jahre aktive Landespolitik zurück blicken.
Um daran anzuknüpfen, vereinbarten die VertreterInnen der SPD-Ortsvereine kurzerhand einen Zeitplan, nach dem bis 15. Januar 2015 Bewerbungen abgegeben werden können und dann Ende Februar 2015 die Nominierung der/des künftigen Landtagskandidatin/Landtagskandidaten stattfinden soll.
SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk dankte seiner Fraktionskollegin Rosa Grünstein für ihre geleistete Arbeit im Wahlkreis und in der Fraktion. Mit ihrer Entscheidung ermögliche sie nun ein offenes Verfahren um ihre Nachfolge.
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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
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Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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