Kreisparteitag mit Ute Vogt
SPD will „Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg“einläuten
Veröffentlicht am 05.09.2007 in AnkündigungenFür seinen nächsten Parteitag am Montag, den 10. September um 19 Uhr im Wieslocher Palatin hat der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt als Hauptrednerin gewonnen. Die Veranstaltung zum Thema „Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg“ dürfte für die gebürtige Heidelbergerin nicht nur ein „Heimspiel“ werden. Sie fügt sich thematisch auch bestens in die Arbeit der Kreis-SPD ein. Die Modernisierung des Bildungswesens ist für die SPD Rhein-Neckar eine zentrale Herausforderung der näheren Zukunft. Dies hat der Kreisverband dieses Jahr bereits durch seine bildungspolitischen Anträge zum SPD-Grundsatzprogramm sowie durch verschiedene Veranstaltungen zu den Themen Ganztagesschulen und Ausbildungsplätze bewiesen. Nach den Erfahrungen dieser Veranstaltungen komme die Forderung der Landespartei zum „Bildungsaufbruch“ genau zum richtigen Zeitpunkt, so Kreisvorsitzender Lars Castellucci. Wenn Baden-Württemberg sich weiterhin als vorbildliches „Musterländle“ darstellen wolle, müsse man sich so bald wie möglich an eine Modernisierung der Schulstrukturen und der Lerninhalte machen.
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Wiesenbach
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In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
