Landtagsabgeordneter Thomas Funk hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar die Einführung des Betreuungsgeldes durch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin als „Armutszeugnis“ bezeichnet.
Thomas Funk: Betreuungsgeld ist familienpolitisches Armutszeugnis
Veröffentlicht am 12.11.2012 in AllgemeinVor dem Hintergrund der erst kürzlich angekündigten frauenpolitischen Neuausrichtung der Landes-CDU mahnte Funk: „Wer das Betreuungsgeld einführt, hat wirklich gar keine Ahnung von der Lebenswirklichkeit moderner Familien. Die Frauen brauchen Kita- und Kiga-Plätze, kein Almosen vom Staat. Das Betreuungsgeld aber ist frauen-, bildungs- und integrationsfeindlich.“
SPD-Kreisrätin Renate Schmidt erläuterte, mit den nun von Schwarz-Gelb für das Betreuungsgeld veranschlagten 1,2 Milliarden Euro hätten allein in Baden-Württemberg über 16 000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden können. „Der Zug ist wegen Schwarz-Gelb jetzt abgefahren“, so Schmidt. „Eine schlechte Entscheidung für Familien in Deutschland.“
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
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"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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