In der SPD herrscht Fassungslosigkeit und Entsetzen über die brutale und niederträchtige Attacke auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer (SPD), der vor seinem Wohnhaus von einem Unbekannten schwer verletzt wurde. Der SPD-Kreisvorstand weiß sich mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Urteil einig: „Das ist ein feiger und abscheulicher Angriff auf unseren Hockenheimer Genossen – aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren!“.
Tiefe Bestürzung über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister
Veröffentlicht am 17.07.2019 in KreisverbandStoch wörtlich: „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Jetzt aber wünschen wir zu allererst Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und hoffen, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“
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Unser Abgeordneter im Bundestag
Ich bin bestürzt über den Anschlag in Halle. Es ist gut, dass aufgrund der Schwere des Anschlags der Generalbundesanwalt ermittelt. Gegen antisemitische Taten muss der Staat mit aller Macht vorgehen. Vor diesem Hintergrund ist die Initiative von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht umso wichtiger, die sich für eine Verschärfung des Waffenrechts einsetzt. Bevor ein Waffenschein ausgestellt wird, soll zukünftig immer eine Abfrage beim Verfassungsschutz gestellt werden. Wer Mitglied einer extremen Vereinigung oder
Ich war zu Gast im HAKK-Beratungsinstitut in Neckarbischofsheim. Das Besondere an dem Institut ist die Unternehmensphilosophie, welche sich auf das islamische Paradigma Hayyul-Qayyum stützt. Obwohl die offizielle Gründung erst im nächsten Jahr ansteht, konnte ich mir bereits jetzt ein Bild von der Arbeit der beiden Gründerinnen Hilâl Kurt und Aysel Kurt machen. Grundlegendes Ziel der Arbeit des Instituts ist es interreligiöse und interkulturelle Verständigung und Zusammenarbeit zu fördern. "Wir denken,
02.10.2019 12:12
Integration bleibt eine Daueraufgabe - Integrationspolitische Sprecher der SPD treffen sich in Saarbrücken.
Integration bleibt eine Daueraufgabe - Integrationspolitische Sprecher der SPD treffen sich in Saarbrücken.
Am 1. und 2. Oktober trafen sich die integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern im Saarbrücker Schloss, um anstehende integrationspolitische Themen zu beraten. Zentrales Ergebnis: Das Zusammenleben funktioniert in Deutschland insgesamt gut. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass anstehende Herausforderungen im Bereich Integration und Migration bewältigt werden können, wenn man sie offen und aktiv anpackt. Jedoch bedarf es insbesondere auf europäischer Ebene weiterer Anstrengungen: Die Staaten
Neues aus dem Land
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"
Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.