SPD Wiesenbach

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

In diesen Kriegstagen stehen wir in Europa und in der EU zusammen wie nie zuvor. Jetzt beweist die EU ihre Handlungsfähigkeit und ihre Verlässlichkeit. Nicht zuletzt, auch weil die Bürger*innen Europas zeigen, dass sie entschlossen dem Angriff auf die Freiheit Europas entgegenstehen.

Unsere Antwort ist eine eindeutige: mehr Europa! Ein auf allen Ebenen gestärktes Europa ist unser Ziel. Deshalb hat die SPD Rhein-Neckar die Resolution verabschiedet, mit der sie die „Vereinigten Staaten von Europa“ fordert und die Europawahlen 2024 zu „Wahlen der europäischen Wiedervereinigung“ ausruft. Damit senden wir eine klare Botschaft und setzen ein deutliches Zeichen der Solidarität aber auch der Entschlossenheit.

Auch deshalb bin ich unserer Bundesregierung und unserem Bundeskanzler Olaf Scholz dankbar, dass sie mit Besonnenheit und kühlem Kopf und dennoch entschlossen handeln.

Sebastian Cuny ist stellvertretender Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Mitglied des Landtags für den Wahlkreis 39 - Weinheim.