Aufruf zum Wählen

Veröffentlicht am 17.10.2019 in Bundespolitik
 

Überrascht und zufrieden zeigte sich der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Thomas Funk, über den Verlauf der 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Bewerber für den SPD-Parteivorsitz vorgestellt haben:

„Wenn man neue Wege beschreitet, gibt es ja häufig Kritik. Gerade deshalb hat mich das große Interesse seitens der Mitglieder und der Medien überrascht und gefreut. Aufgrund der Nachfrage hatte der SPD-Kreisverband eigens Busse dafür gechartert. Denn wie nahezu überall waren auch in Filderstadt und Ettlingen die Hallen mit je 1000 Interessierten voll besetzt und die Aufbruchstimmung lag förmlich in der Luft.

Die SPD zeigte sich von ihrer sympathischsten Seite, offen und lebendig; die Diskussionen wurden ausgesprochen fair und in gegenseitigem Respekt geführt. So etwas hat wohl in der Vergangenheit vielen gefehlt. Auf diesen Meilenstein innerparteilicher Demokratie dürfen wir alle miteinander stolz sein. Denn am Ende hat dieser Wettstreit um die besten sozialdemokratischen Ideen unsere Partei belebt und für spannende Debatten gesorgt, die ganz sicher über den Tag hinaus reichen werden.

Krönen wir diesen Prozess gemeinsam mit einer hohen Wahlbeteiligung und stärken der künftigen Parteiführung den Rücken – verdient hat sie es allemal."

 

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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