Der ECHTE WECHSEL beginnt jetzt: Danke für Ihr Vertrauen

Veröffentlicht am 28.03.2011 in Wahlen
 

Baden-Württemberg hat gewählt, CDU und FDP haben verloren. Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen. Der ECHTE WECHSEL beginnt jetzt. Gemeinsam mit den grünen Freundinnen und Freunden werden wir unser Land gestalten. Die Rhein-Neckar-SPD wird mit Rosa Grünstein, Gerhard Kleinböck und Thomas Funk im neuen Landtag stark vertreten sein. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle und vielen Dank allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort!

Die nächsten Schritte auf Landesebene:
  • Es wird ein Team gebildet für die Koalitionsverhandlungen.
  • Vom 11.-14. April gibt es vier Regionalkonferenzen zur Diskussion des Wahlergebnisses.
  • Ende April/Anfang Mai findet eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag statt.
  • Abschließend Landesparteitag am 7. Mai 2011 in Sindelfingen zwecks Beschluss über das Verhandlungsergebnis.
Machen Sie mit: treten Sie jetzt in die SPD ein und gestalten Sie mit uns den ECHTEN WECHSEL.
 

Homepage SPD Rhein-Neckar

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Unser Abgeordneter im Bundestag

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Unser Abgeordneter im Landtag

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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