Am Montag, 24. April, ist Hubertus Heil, SPD- Generalsekretär auf tagesschau.de, von 16.15 bis 17.00 Uhr zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de.
Hubertus Heil „Messias Matthias“ ist weg, jetzt kommt „König Kurt“.
Veröffentlicht am 18.04.2006 in BundespolitikHubertus Heil „Messias Matthias“ ist weg, jetzt kommt „König Kurt“. Innerhalb von nur sechs Monaten wechselt die SPD zum zweiten Mal den Vorsitzenden.
Für Hubertus Heil steht fest: "Kurt Beck ist ein ganz bodenständiger Politiker, aber mit der Kraft zur Erneuerung. In dieser Art und Weise ist er der richtige Mann, die SPD in der Zeit der großen Koalition und darüber hinaus zu führen."Das hat man von Matthias Platzeck auch gesagt. Der sollte die SPD mit den anstehenden Reformen versöhnen und die politischen Flügel vereinen. Sein Vorstellungen für ein neues SPD-Grundsatzprogramm hatte er im „Spiegel“ schon skizziert: „Vorsorgend“ und die Menschen „aktivierend“ sollte der künftige Sozialstaat sein. Einiges in Platzecks Thesen klang nach der Quadratur des Kreises. Am 24. April will der neue SPD-Chef Beck das neue Programm vorstellen. Aber welchen Kurs steuert er? Beck gilt im Vergleich zu Platzeck als konservativ. Und was bedeutet der Führungswechsel für die große Koalition?
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Wiesenbach
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In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
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Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
