SPD Wiesenbach

Carsten Kropp

Der Juso-Kreisverband Rhein-Neckar fordert eine bessere Nutzung der Integrationschancen der ausländischen Mitbürger. „In der Integration von Ausländern stecken deutlich höhere Chancen, als es in der öffentlichen Diskussion oft den Anschein hat“, erklärte Carsten Kropp, Vorsitzender der Jusos Rhein-Neckar in einer Pressemitteilung.

Diese Chancen lassen sich auf vielen Ebenen finden. Hochqualifizierte und Selbständige müssen sich in Deutschland dauerhaft niederlassen können. „Es liegt im Interesse der Wirtschaft, dass ausländische Absolventen einer deutschen Universität uneingeschränkt nach einem Arbeitsplatz suchen können“, so Kropp weiter. Gerade türkische Unternehmer stellen in Deutschland eine beträchtliche Zahl an Arbeitsplätzen zur Verfügung. Weiter ist für die Jusos Rhein-Neckar klar, dass die Sprachkenntnisse ein wichtiger Schlüsselfaktor bei der Integration sind. Bereits heute finanziert der Bund verpflichtende Sprachkurse für Neuzuwanderer. Die Verweigerung kann Sanktionen bei der Erteilung des Aufenthaltstitels zur Folge haben. Der Bund wird allein in diesem Jahr rund 400 Millionen Euro für integrative Maßnahmen zur Verfügung stellen.

Bedauerlich finden die Jusos die offensichtlich verschobene Sichtweise der Jungen Union im Rhein-Neckar-Kreis. Deren Vorsitzender Christian Volk beklagte unlängst den mangelnden Integrationswillen türkischer Mitbürger. Dies will er an den Stadtbildern deutscher Großstädte erkannt haben. „Döner-Buden, über denen der Halbmondsichel erstrahlt, reihen sich an türkische Lebensmittelläden, die Restaurants und Cafés servieren ausschließlich anatolische Spezialitäten und die vorherrschende Verständigungssprache ist türkisch“, erklärte der JU-Kreisvorsitzende. Problematisch sei, dass die für den Wirtschaftsaufschwung benötigten Gastarbeiter nach geleisteter Arbeit nicht wie erwartet in ihre Heimatländer zurück gingen, sondern aus ihnen „Dauerarbeiter“ wurden, die nicht im Traum daran gedacht hätten Deutschland wieder zu verlassen, so Volk weiter. Die Jusos bedauern diese Sichtweise sehr. Wir vermuten, dass sich hinter diesen Äußerungen die persönliche Sichtweise des JU-Vorsitzenden verbirgt. In einem Leitantrag der JU-Nordbaden, der kürzlich in Mannheim beschlossen wurde, lassen sich durchaus brauchbare Ansätze zur Integration finden. Der Forderung nach der Vergabe von langfristigen Aufenthalts- und Arbeitserlaubnissen sowie Gewährung von Ansprüchen auf berufliche Fortbildungsmaßnahmen nach einem Nachweis, der die erfolgreiche Teilnahme an einem Integrationskurs belegt, können sich die Jusos Rhein-Neckar nur anschließen“, so der Juso-Chef Kropp.
Weiter sind für Schleuser und Hassprediger, von denen eine terroristische Bedrohung ausgeht harte Strafen zu verhängen. „Es muss jedoch sicher gestellt werden, dass Opfer nicht-staatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung als Flüchtlinge im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden.“, erklärte sein Juso-Vorstandskollege Markus Rathmann. „Wenn wir uns zu einem besseren Miteinander und weg von einem Gegeneinader bewegen, profitieren alle davon“, so Rathmann abschließend.