Neustart für Europa - Martin Schulz kommt zu den Lobbacher Gesprächen!

Veröffentlicht am 09.04.2019 in Ankündigungen
 

Als einer der größten Verfechter für ein starkes Europa geniest Martin Schulz hohes Ansehen in Europa und in Deutschland. Aufgrund seiner Überzeugung, dass Europa die Antwort sei, hatte Martin Schulz aus voller Überzeugung sein politisches Leben ganz auf das Europaparlament ausgerichtet, bevor er zum Jahreswechsel 2016/2017 als Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde. Wir freuen daher sehr, dass Martin Schulz zum Auftakt der Europawahl am Donnerstag, 25. April 2019 um 18:30 Uhr ins Tagungszentrum der Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, 74931 Lobbach in die Metropolregion Rhein-Neckar kommt!

Unter dem Motto „Politik zum Anfassen“ laden regelmäßig zahlreiche SPD-Ortsvereine des „SPD Kreisverband Rhein-Neckar“ zu den „Lobbacher Gesprächen“ ein. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, auch allen Menschen in unserer Region persönliche Begegnungen und Gespräche mit prominenten Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu ermöglichen und dabei die Sichtbarkeit der SPD zu erhöhen. Vor Ort und in zwangloser Runde können alle Interessierte über aktuelle Themen des Zeitgeschehens sprechen oder auch über die politischen Fragen, die sie schon immer einmal loswerden wollten. Die Manfred-Sauer-Stiftung in Lobbach bei Sinsheim bietet dabei als Veranstaltungsort mit seiner Infrastruktur einen gleichermaßen ansprechenden wie geeigneten Rahmen mit überregionaler Anziehungskraft.

Über alle politischen Unterschiede hinweg können wir alle über unsere britischen Nachbarn nur noch den Kopf schütteln. Das Angebot der Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May zu einer überparteilichen Zusammenarbeit beim Brexit kommt extrem spät. Ob ein Kompromiss in diesen Tagen gefunden werden kann, ist mehr als fraglich, nachdem die britische Regierung während des zweieinhalbjährigen Austrittsprozesses jeden ernsthaften Dialog verweigert hat. „Nach einem Brexit muss Deutschland gemeinsam mit Frankreich als proeuropäischer Partner vorangehen“, sagte Schulz. Frau May muss endlich einen Plan vorlegen, wie es jetzt weitergehen soll. Eine Verlängerung kann es nur mit einer klaren Perspektive geben. Dazu gehört auch die Frage nach einem zweiten Referendum. Das Spiel auf Zeit muss ein Ende haben. „Bei der Europawahl gelte es, die Werte von Toleranz, Freiheit und Solidarität hochzuhalten“ so Schulz, „ denn das sind Werte, für die die SPD steht - und darin liegt eine große Chance“. Gerade in einer Zeit, in der diese Errungenschaften von Nationalisten und Populisten in Frage gestellt werden, benötigt die europäische Idee viele Freundinnen und Freunde. Hierzu sagt uns Dominique Odar – die regionale Kandidatin für das Europäische Parlament: „Als überzeugte und leidenschaftliche Europäerin ist es mir ein Anliegen, die Zukunft auf unserem Kontinent gemeinsam mit Ihnen positiv zu gestalten.“
„Die SPD als die Partei der Herzblut-Europäer, der wahren Kämpfer gegen alle Rechtspopulisten und vor allem der sozialen Gerechtigkeit – so präsentieren sich die Sozialdemokraten vor der Europawahl“ ─ lautet eine Schlagzeile der Rheinische Post vor wenigen Tagen. Dazu fordert Konkret fordert Schulz eine Internetsteuer für große Digitalkonzerne wie Apple, Facebook, Google und Amazon. Dazu habe die Koalition in Berlin sich verpflichtet. „Wenn man Vertrauen zurück gewinnen will, muss man das endlich machen. Wenn es da nicht durchsetzbar ist, dann müssen wir dies im Notfall gemeinsam mit Frankreich durchsetzen“, sagte Schulz. Am Ende dürfe „so ein zentrales Projekt nicht an einzelnen Verweigerern“ scheitern..

Diskutieren Sie mit Martin Schulz MdB und unsere Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar. Hierzu laden Sie die SPD-Ortsvereine aus Bammental, Gaiberg und Wiesenbach recht herzlich am Donnerstag, 25. April 2019 um 18:30 Uhr ins Tagungszentrum der Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, 74931 Lobbach ein. Für Fahrgemeinschaften sprechen Sie bitte die jeweiligen SPD-Ortsvereine an.
Jürgen Berger

 

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Ich bin bestürzt über den Anschlag in Halle. Es ist gut, dass aufgrund der Schwere des Anschlags der Generalbundesanwalt ermittelt. Gegen antisemitische Taten muss der Staat mit aller Macht vorgehen. Vor diesem Hintergrund ist die Initiative von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht umso wichtiger, die sich für eine Verschärfung des Waffenrechts einsetzt. Bevor ein Waffenschein ausgestellt wird, soll zukünftig immer eine Abfrage beim Verfassungsschutz gestellt werden. Wer Mitglied einer extremen Vereinigung oder

Ich war zu Gast im HAKK-Beratungsinstitut in Neckarbischofsheim. Das Besondere an dem Institut ist die Unternehmensphilosophie, welche sich auf das islamische Paradigma Hayyul-Qayyum stützt. Obwohl die offizielle Gründung erst im nächsten Jahr ansteht, konnte ich mir bereits jetzt ein Bild von der Arbeit der beiden Gründerinnen Hilâl Kurt und Aysel Kurt machen. Grundlegendes Ziel der Arbeit des Instituts ist es interreligiöse und interkulturelle Verständigung und Zusammenarbeit zu fördern. "Wir denken,

Am 1. und 2. Oktober trafen sich die integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern im Saarbrücker Schloss, um anstehende integrationspolitische Themen zu beraten. Zentrales Ergebnis: Das Zusammenleben funktioniert in Deutschland insgesamt gut. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass anstehende Herausforderungen im Bereich Integration und Migration bewältigt werden können, wenn man sie offen und aktiv anpackt. Jedoch bedarf es insbesondere auf europäischer Ebene weiterer Anstrengungen: Die Staaten

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.