Neustart für Europa - Martin Schulz kommt zu den Lobbacher Gesprächen!

Veröffentlicht am 09.04.2019 in Ankündigungen
 

Als einer der größten Verfechter für ein starkes Europa geniest Martin Schulz hohes Ansehen in Europa und in Deutschland. Aufgrund seiner Überzeugung, dass Europa die Antwort sei, hatte Martin Schulz aus voller Überzeugung sein politisches Leben ganz auf das Europaparlament ausgerichtet, bevor er zum Jahreswechsel 2016/2017 als Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde. Wir freuen daher sehr, dass Martin Schulz zum Auftakt der Europawahl am Donnerstag, 25. April 2019 um 18:30 Uhr ins Tagungszentrum der Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, 74931 Lobbach in die Metropolregion Rhein-Neckar kommt!

Unter dem Motto „Politik zum Anfassen“ laden regelmäßig zahlreiche SPD-Ortsvereine des „SPD Kreisverband Rhein-Neckar“ zu den „Lobbacher Gesprächen“ ein. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, auch allen Menschen in unserer Region persönliche Begegnungen und Gespräche mit prominenten Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu ermöglichen und dabei die Sichtbarkeit der SPD zu erhöhen. Vor Ort und in zwangloser Runde können alle Interessierte über aktuelle Themen des Zeitgeschehens sprechen oder auch über die politischen Fragen, die sie schon immer einmal loswerden wollten. Die Manfred-Sauer-Stiftung in Lobbach bei Sinsheim bietet dabei als Veranstaltungsort mit seiner Infrastruktur einen gleichermaßen ansprechenden wie geeigneten Rahmen mit überregionaler Anziehungskraft.

Über alle politischen Unterschiede hinweg können wir alle über unsere britischen Nachbarn nur noch den Kopf schütteln. Das Angebot der Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May zu einer überparteilichen Zusammenarbeit beim Brexit kommt extrem spät. Ob ein Kompromiss in diesen Tagen gefunden werden kann, ist mehr als fraglich, nachdem die britische Regierung während des zweieinhalbjährigen Austrittsprozesses jeden ernsthaften Dialog verweigert hat. „Nach einem Brexit muss Deutschland gemeinsam mit Frankreich als proeuropäischer Partner vorangehen“, sagte Schulz. Frau May muss endlich einen Plan vorlegen, wie es jetzt weitergehen soll. Eine Verlängerung kann es nur mit einer klaren Perspektive geben. Dazu gehört auch die Frage nach einem zweiten Referendum. Das Spiel auf Zeit muss ein Ende haben. „Bei der Europawahl gelte es, die Werte von Toleranz, Freiheit und Solidarität hochzuhalten“ so Schulz, „ denn das sind Werte, für die die SPD steht - und darin liegt eine große Chance“. Gerade in einer Zeit, in der diese Errungenschaften von Nationalisten und Populisten in Frage gestellt werden, benötigt die europäische Idee viele Freundinnen und Freunde. Hierzu sagt uns Dominique Odar – die regionale Kandidatin für das Europäische Parlament: „Als überzeugte und leidenschaftliche Europäerin ist es mir ein Anliegen, die Zukunft auf unserem Kontinent gemeinsam mit Ihnen positiv zu gestalten.“
„Die SPD als die Partei der Herzblut-Europäer, der wahren Kämpfer gegen alle Rechtspopulisten und vor allem der sozialen Gerechtigkeit – so präsentieren sich die Sozialdemokraten vor der Europawahl“ ─ lautet eine Schlagzeile der Rheinische Post vor wenigen Tagen. Dazu fordert Konkret fordert Schulz eine Internetsteuer für große Digitalkonzerne wie Apple, Facebook, Google und Amazon. Dazu habe die Koalition in Berlin sich verpflichtet. „Wenn man Vertrauen zurück gewinnen will, muss man das endlich machen. Wenn es da nicht durchsetzbar ist, dann müssen wir dies im Notfall gemeinsam mit Frankreich durchsetzen“, sagte Schulz. Am Ende dürfe „so ein zentrales Projekt nicht an einzelnen Verweigerern“ scheitern..

Diskutieren Sie mit Martin Schulz MdB und unsere Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar. Hierzu laden Sie die SPD-Ortsvereine aus Bammental, Gaiberg und Wiesenbach recht herzlich am Donnerstag, 25. April 2019 um 18:30 Uhr ins Tagungszentrum der Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, 74931 Lobbach ein. Für Fahrgemeinschaften sprechen Sie bitte die jeweiligen SPD-Ortsvereine an.
Jürgen Berger

 

Neues aus Berlin

Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. "Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD."

27.11.2019 18:14
Zusammen vorangehen.
"Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen", schreiben Malu Dreyer und Lars Klingbeil in einem gemeinsamen Artikel zum Ende der Mitgliederabstimmung. "Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, dass die Sozialdemokratie die bestimmende politische Kraft der Zukunft wird. Dafür werden auch wir uns mit ganzer Kraft und aus tiefstem Herzen einsetzen."

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

29.11.2019 11:02
Berliner Zeilen 12/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde heute können die Mitglieder der SPD noch über die künftigen Vorsitzenden abstimmen. Meine herzliche Bitte ist: nehmt an dieser Abstimmung teil. Der Sinn einer Beteiligung aller Mitglieder liegt darin, die Legitimation des Ergebnisses zu erhöhen. Das geht nur mit einer hohen Wahlbeteiligung. Vielleicht wird es ein knappes Ergebnis geben. Ist das ein Problem? Es kommt darauf an, was wir daraus machen. Mehrheitsentscheidungen

15.11.2019 11:33
Berliner Zeilen 11/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, Lebensleistung verdient Anerkennung: 1,2 bis 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, werden mit der Grundrente im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das betrifft vor allem Frauen und Ostdeutsche. Herzlichen Glückwunsch an unser Verhandlungsteam! Wieder ein Stück mehr Gerechtigkeit, das eigentlich etwas umsetzt, was man für selbstverständlich halten könnte: Dass niemand nach

Ich wurde am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun! Ich bin bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe. In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations-

Neues aus dem Land

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. "Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung", so Stoch. "Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal."

Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Wir stehen hier zusammen."

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.