So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag

Veröffentlicht am 09.09.2005 in Wahlen
 

Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.

So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag:

Familien: Mutterschaftsgeld - steuerpflichtig
Kranke: Krankengeld - steuerpflichtig
Behinderte: Behindertenpauschale - steuerpflichtig
Ehrenamtliche: Übungsleiterpauschale - gestrichen
Arbeitnehmer: Schichtzulage - steuerpflichtig
Berufspendler: Pendlerpauschale - gestrichen
Alle Steuerzahler: Kirchhof Kopfsteuer

Gerhard Schröder ist besser für Deutschland!

Die SPD ist die einzige Kraft in Deutschland, die für wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit steht.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Lars Castellucci
04.04.2026 07:44
Osterappell Seenotrettung.
27.03.2026 14:27
Berliner Zeilen 04/26.
09.03.2026 12:44
Weil es um Dich geht….

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung zentrale Beschlüsse zur Aufarbeitung der Landtagswahl 2026 sowie zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung der Partei gefasst. Ziel ist es, die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und zugleich zügig die Voraussetzungen für einen Neustart der SPD im Land zu schaffen.

 

Neues aus Berlin

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!

07.04.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

26.02.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.