SPD begrüßt Bewertung des DGB im Vorfeld der Landtagswahl

Veröffentlicht am 23.03.2006 in Landespolitik
 

Jörg Tauss: „CDU kneift beim DGB-Wahl-Check“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss hat die Bewertung des DGB-Wahl-Checks im Vorfeld der Landtagswahl am 26. März begrüßt.

„Das Ergebnis bestätigt, wer im Land die Wei-chen für eine gute Zukunft Baden-Württembergs stellen kann, in der soziale Gerechtig-keit und wirtschaftliche Dynamik Hand in Hand gehen und wer eine Politik der Kälte und der Technokratie, ohne die Menschen macht. Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerin-nen und Arbeitnehmer, wir stehen für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen, für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine zukunftsfähige Bildungs-politik“, so der General.

Seitens der CDU wurden die Fragen des DGB nicht beantwortet. Die CDU kneife und wolle sich auch hier durchmogeln. Mangelnde Dialogbereitschaft und das Regieren über die Köpfe der Menschen seien typisch für die Regierung Oettinger. Tauss: „Am Sonntag haben jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort. Wenn viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, zur Wahl gehen und uns ihre Stimme geben, können wir etwas in Baden-Württemberg verändern“.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.