19.11.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreisparteitag: „Gute Arbeit hat Zukunft!“
Intensive Diskussion mit Florian Wahl beim Kreismitgliederparteitag zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub
Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei goldenem Herbstwetter zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen dem Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik, zu diskutieren. Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Kreisrätin, hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorgt und somit Menschen dabei unterstützt sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: Wer wie die Opposition versucht Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet in unserer Gesellschaft.“ Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.
06.11.2023 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn
Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Delegierten der BaWü-SPD zum Landesparteitag in Heilbronn. Ein Höhepunkt des Parteitags war zweifellos die Ansprache von Katarina Barley, der Spitzenkandidatin unserer SPD für die Europawahl 2024. Katarinas Rede war von Zuversicht, Hoffnung und leidenschaftlichem Engagement für die Europäische Union geprägt. Als überzeugte Europäerin betonte sie die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in der EU. Die anstehenden Europawahlen werden schicksalhaft über die Zukunft der EU entscheiden. Dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte in einigen europäischen Staaten. muss ein klareres Bekenntnis zur EU entgegengehalten werden.
Ein weiterer bedeutender Abschnitt des Parteitags widmete sich den Wahlen zur Antragskommission, dem Parteikonvent, dem Bundesparteitag, der Bundesvertreterversammlung und der Europaliste. Hier setzten sich herausragende Kandidaten durch, und besonders erfreulich war die erfolgreiche Wahl der Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar. So vertreten den Kreisverband in der Antragskommission Lars Castellucci, Farah Maktoul und Pascal Wasow. Die Europaliste führt unser bereits amiterender Abgeordneter im EP – Rene Repasi an.
21.10.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreismitgliederversammlung am 11. November um 14 Uhr in Dielheim
Einladung zur Kreismitgliederversammlung
am Samstag, 11. November 2023, 14:00 - ca. 17:00 Uhr
Kulturhalle Dielheim, Pestalozzistraße 11
Für viele Menschen im Land hat sich die Arbeit in den vergangenen Jahren verändert und wird sich auch weiter verändern. Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer neue Herausforderungen. Beschäftigte wie auch Unternehmen müssen unterstützt werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Ziel der Sozialdemokratie ist es, Arbeitsplätze und den Erfolg der Unternehmen zu sichern. Die stetige Qualifizierung der Beschäftigten ist ein wichtiger Schlüssel dafür. Auch wenn in Baden- Württemberg vergleichsweise wenige Menschen arbeitslos sind, müssen wir mehr tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das gilt insbesondere im sozialen Arbeitsmarkt. Erwerbsarbeit erfüllt elementare psychosoziale Bedürfnisse und gilt als eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen.
Florian Wahl, MdL, Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration im Landtag von Baden-Württemberg sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion wird uns in seinem Vortrag „Unsere Ideen für mehr Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt“ die Positionen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vorstellen.
05.09.2023 in Ankündigungen
Krähbuckel-Lauf 9.Septemer
Jetzt noch schnell anmelden!
Am Samstag geht‘s los! Alles ist vorbereitet für den bereits dritten Krähbuckel-Lauf, der damit zu einer festen Tradition geworden ist. Bereits 60 Laufbegeisterte haben sich angemeldet, darunter auch Bürgermeister, die sich nach den Schulferien auf der tollen Laufstrecke wieder mit unserer wunderschönen Gegend bekannt machen wollen. Die SPD-Orstvereine aus Bammental, Mauer und Wiesenbach laden alle Interessierte herzlich dazu ein und freuen sich über weitere Anmeldungen. Das ist bis Freitag, den 8. September, auf https://kraehbuckellauf.de möglich, danach geht es auch noch direkt vor Ort.
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20.07.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Erfolgreiche Fachveranstaltung zur Wohnungsbaupolitik in Mauer
SPD Rhein-Neckar diskutiert mit Prof. Löhr über die Zukunft des Bauens und die sozial-ökologische Transformation
Die plakative Formel – „bauen, bauen, bauen“ – ist eine sehr unzulängliche Antwort auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Das wurde auf einer von der SPD Rhein-Neckar ausgerichteten Fachveranstaltung mit dem Titel „Suchst Du noch oder wohnst Du schon? Bauen und sozial-ökologische Transformation“ am 15.Juli in Mauer schnell deutlich. Die bloße Intensivierung der Bautätigkeit ignoriere die ökologischen ebenso wie die sozialen Probleme im Bau- und Wohnungswesen. Bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maß entstehe dadurch nicht und die ökologischen Belastungen könnten sogar noch zunehmen. Prof. Dr. Dirk Löhr von der Hochschule Trier im Fachbereich Umweltwirtschaft und Umweltrecht, zeigte während der Veranstaltung vor einem interessierten Fachpublikum und der Öffentlichkeit auf, dass es zahlreiche weitere Instrumente für Kommunen, sowohl für kleinere Ortschaften als auch für große Metropolen, gibt, um das Problem anzugehen und Gemeinwohl orientiert zu handeln.
Professor Löhr legte dar, dass die bereits Anfang der 1970er Jahren vom damaligen SPD-Bundesminister für Raumordnung, Städtebau und Bauwesen Hans-Jochen Vogel vertretene Analyse noch immer den Kern trifft: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist im Wesentlichen den gestiegenen Bodenpreisen in den Ballungszentren geschuldet, die mit leichtem zeitlichem Abstand auch die Preise in den sie umgebenden Gemeinden ansteigen lassen. Boden in kommunalem Eigentum sollte daher grundsätzlich nicht verkauft, sondern lediglich zeitlich befristet vergeben werden.
Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Wiesenbach
Neues aus Berlin
