01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bilanz gezogen

 

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

19.11.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !

 

Bevor sich das Jahr seinem Ende zuneigt, wird die Sozialdemokratie auf ihrem Berliner Parteitag noch einmal grundsätzlich. Dabei geht es nicht nur um neue Köpfe, sondern auch um die Ausrichtung: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir also noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

 

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

22.10.2019 in Landespolitik

Wiesenbach erhält großen Zuschuss vom Bund für den digitalen Ausbau der Grundschule!

 

Mit dem DigitalPakt Schule des Bundes sollen digitale Lehr- und Lernmethoden mehr Bedeutung im Unterricht und im Schulalltag erhalten, denn Digitalisierung prägt bereits heute unser aller Leben. Die notwendigen digitalen Kompetenzen sollen unsere Kinder von Anfang an in der Schule vermittelt werden. Damit dies gelingt, benötigen die Schulen neben einem technisch-pädagogischen Konzept eine gute digitale Ausstattung.
    
Der Bund stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Für Baden-Württemberg stehen circa 650 Millionen Euro Fördergelder zur Verfügung. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg traf.

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Aktuelle Termine

25.03.2020, 19:30 Uhr
Jahreshauptversammlung
Bürgerhaus Wiesenbach

Neues aus Berlin

28.02.2020 10:01
Der Coronavirus - Wie gefährlich er ist und wie wir uns schützen.
Der neuartige Coronavirus ist längst auch in Deutschland angekommen. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann erklärt im Gespräch, wie ernst die Lage ist, wie Politik und Behörden mit dem Virus umgehen und wie man sich selbst schützen kann.
25.02.2020 10:31
Konsequent gegen rechts.
Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird - unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.
23.02.2020 19:23
Geschlossenheit gewinnt.
Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 39,2 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum "überwältigenden" Ergebnis.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

18.02.2020 14:08
Schülerwettbewerb "Wer hat die beste Idee für einen Mikrochip?".
Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 13 mit Spaß am Tüfteln aufgepasst: Der Schülerwettbewerb "INVENT a CHIP" startet in die 19. Runde! Die Technologieorganisation VDE und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) suchen junge Talente, die Spaß an Mathematik, Technik und Naturwissenschaften haben und als Chipdesigner in die Welt der Mikrochips eintauchen möchten. Das ist eine tolle Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler abstrakte Lehrinhalte auch mal ganz praktisch
17.02.2020 11:26
Berliner Zeilen 04/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe Frau Kramp-Karrenbauer nie für besonders geeignet gehalten. Dass sie selbst die Notbremse zieht, halte ich für respektabel. Zum Beispiel im Vergleich zu Verhaltensweisen und Verlautbarungen der Herren Lindner oder Kubicki, die ich nicht für respektabel halte. Allerdings haben wir als SPD selbst unsere Hausaufgaben zu machen und müssen zeigen, dass wir aus den Personalquerelen der Vergangenheit gelernt haben. Bedenklich finde
13.02.2020 12:26
193,7 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Rhein-Neckar.
Der Traum von den eigenen vier Wände, barrierefrei, einbruchsicher und energieeffizient. Zu vielen dieser Wünsche und Ziele gibt es nicht nur rechtliche Vorgaben, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Politik. Auch im letzten Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Neckar-Kreis zahlreiche Fördermöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 5.679 Wohneinheiten mit insgesamt 193,7 Millionen Euro im Kreis unterstützt. Ein Großteil der

Neues aus dem Land

26.02.2020 15:44
Aschermittwoch: Über 500 Gäste in Ludwigsburg.
Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: "Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen"

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: "Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!" Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. "Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie", so Stoch.
24.02.2020 11:27
Dialogtour mit Andreas Stoch.
* Donnerstag, 5. März,19.00 Uhr,
Karl-Benz-Saal, Karlsruhe
* Montag, 30. März, 19.00 Uhr,
Franzisakaner Museum, Villingen-Schwenningen
* Donnerstag, 23. April, 19.00 Uhr,
Geschwister-Scholl-Schule, Tübingen
* Montag, 27. April, 19.00 Uhr,
Prediger, Schwäbisch Gmünd

Anmeldung
23.02.2020 18:51
Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl.
"Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden - denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!"