16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

 
Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

15.01.2018 in Ortsverein

Neue Ideen für die Wohnungsbaupolitik werden gebraucht!

 
v.li. Reiner Nimis, Thomas Funk, Jürgen Berger, Gitarrist Christoph Rösch, Bürgermeister Eric Grabenbauer

Mit den eingehenden Gitarrenklänge der bekannten Melodie Oye como va von Carlos Santana wurde der diesjährige Neujahrsempfang eröffnet. Wie Jürgen Berger in seinem Begrüßungswort betonte, ist Wiesenbach keine arme Gemeinde. Das durchschnittliche Einkommen liege eher im oberen Bereich. Trotzdem oder vielleicht auch gerade deswegen sei „günstiger Mietraum Mangelware in Wiesenbach“. „Im Neubaugebiet Langenzeller Buckel wurden viele Einfamilienhäuser gebaut, aber bei den Mietwohnungen gibt es weiterhin einen großen Bedarf“, so der Ortsvorsitzender der Wiesenbacher SPD. Auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion beschäftigte sich der Gemeinderats bei seiner vergangenen Klausurtagung mit diesem brisanten Thema und welche neuen Wege man für dieses Ziel gehen könnte. Der Blick in die Rhein-Neckar-Zeitung vom Donnerstag zeigt, dass „dies ein aktuelles und spannendes Thema ist, das viele Kommunen in Deutschland beschäftigt.“

28.12.2017 in Ankündigungen

Neujahrseinladung_2018

 

18.12.2017 in Ortsverein

Groko, KoKo, Kenia oder doch Minderheit?

 

In wenigen Tagen ist Weihnachten und das Jahr 2017 wird bald der Vergangenheit angehören. Aber zumindest in der Politik scheint sich die besinnliche, ruhige Zeit noch ein bisschen länger Zeit lassen zu wollen. Auch für die Mitglieder der SPD stellt sich die Frage nach den verschiedenen Regierungsmöglichkeiten. Und so lud unser Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci in seiner Funktion als Delegierter für den Bundesparteitag zu einer kurzfristigen Mitgliederkonferenz am Nikolausvorabend ein. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn der Veranstaltung.

07.12.2017 in Wahlen

SPD Rhein-Neckar für ergebnisoffene Gespräche

 

Mitgliederkonferenz mit Lars Castellucci in Leimen
Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar sind der Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn den Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmern.

Aktuelle Termine

17.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Basiskonferenz LTWK Sinsheim: SPD Rhein-Neckar erneuern

Bürgerhaus, Hauptstraße 24, Wiesenbach

20.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Basiskonferenz LTWK Wiesloch: SPD Rhein-Neckar erneuern

Bürgerhaus, Rosesaal, Nusslocher Straße 16, Leimen

24.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Basiskonferenz LTWK Schwetzingen: SPD Rhein-Neckar erneuern

Restaurant Rondeau, Rathausstraße 3, Hockenheim

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum nächsten "Pizza & Politik" lade ich herzlich ein am Mittwoch, den 18. Juli 2018, um 18:30 Uhr im IG Metall-Haus (Kirchplatz 10) in Sinsheim. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter 06222-9399506

06.07.2018 13:52
Berliner Zeilen 10/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich schreibe Ihnen und Euch aus der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Es ist zu früh für eine Zwischenbilanz, aber ein guter Zeitpunkt, innezuhalten. Sind wir auf dem Weg, deutlicher zu machen, wofür die SPD steht? Spüren die Menschen, die uns gewählt haben, die auf uns hoffen, dass wir an ihrer Seite sind? Ich denke, die Antwort lautet: Nein. Gerecht ist das

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in seiner Bereinigungssitzung auf Antrag der SPD beschlossen, für das Nationaltheater Mannheim 80 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Ich freue mich sehr, dass es in einer Gemeinschaftsaktion gelungen ist, dass der Bund seinen Anteil für eine gute Zukunft dieses bedeutenden Theaters leistet. Dafür habe auch ich gekämpft. Jetzt ist das Land am Zug. Ich danke insbesondere meinen Kollegen im Haushaltsausschuss, dem haushaltspolitischen

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als "zwar nicht überraschend, aber skandalös". Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. "Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe - gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen", so Boos. "Die Tagespflege ist mehr wert!"

"Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten."

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als "sachgerecht und vernünftig" bezeichnet.