01.04.2019 in Kommunalpolitik

Sozialer Wohnungsbau – auch in Wiesenbach!

 

Die Wiesenbacher SPD beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit dem Thema sozialer Wohnungsbau. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatte die SPD sich diesem Thema gewidmet. Mit dem Impulsreferat „Wohnungsnot kommunal begegnen - Soziale Mietwohnraumförderung" hatten wir Reiner Nimis, ehem. Mitglied im Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Neu Heidelberg, eingeladen, damit sich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Bild über die Arbeit von Wohnbaugenossenschaften bilden können. Und auch danach hatte sich der Ortsverein und allen voran unsere drei Gemeinderäte (Jürgen Berger, Sabine Gora und Ulrich Buck) vertieft mit diesem Thema auseinandergesetzt.

21.03.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erneuerung wurde groß geschrieben: SPD Rhein-Neckar wählt neuen Vorstand und klagt Landesregierung an

 

135 Teilnehmer zählte der Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar, der die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellte. SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk erstattete den Rechenschaftsbericht des Vorstandes und ließ die letzten zwei Jahre mit Bundestagswahl, GroKo und Erneuerung der Landespartei Revue passieren. Bei seinem Ausflug in die Bundespolitik verwies Funk auf SPD-Erfolge wie das Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, die Einführung der Musterfeststellungsklage, die Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld, die Parität in der Krankenversicherung oder die geplante Einführung einer Grundrente.

14.03.2019 in Ortsverein

Nominierung der SPD-Gemeinderatskandidaten

 

Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nehmen auch dem SPD-Ortsverein Wiesenbach Fahrt auf. So trafen sich Ende Februar Mitglieder, Freunde und Interessierten zur Nominierung der Gemeinderatskandidaten in den Räumlichkeiten der Kulturgemeinschaft.

In seiner Begrüßung erläuterte Jürgen Berger als Ortsvereinsvorsitzender die Pflichten und Rechte der Kandidaten sowie die Wahlmodalitäten. Er stellte die einzelnen Kandidaten sehr persönlich vor. Außerdem gab er einen Rückblick auf die Arbeit der SPD-Fraktion in den letzten 5 Jahren im Gemeinderat. Nicht ohne Stolz konnte er berichten, dass die SPD-Fraktion als einzige Fraktion eigene Anträge in dem Gemeinderat eingebracht hat. Martina Berger, die zusammen mit Ulrich Buck für die SPD als Kandidatin für den Kreistag antritt, erzählte von den ersten Ausarbeitungen des Programms für die Kreistagswahl.
Nachdem der formale Teil einer solchen Nominierungswahl abschlossen war, wurden die Listenplätze von den anwesenden SPD-Mitgliedern, wie folgt, gewählt:

26.02.2019 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
sehr geehrte Frau Layer,
geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung
werte Kollegin Lina Kramer und werte Kollegen an den Ratstischen
meine sehr verehrten Mitbürgerinnen und Mitbürger
sehr geehrter Pressevertreter Herr Klaus Emig.

Ich möchte heute ein etwas abgewandeltes Zitat von Barack Obama dieser Haushaltsrede vorausstellen:
„Wir alle sollten alles dafür tun, damit diese Gemeinde den Erwartungen unserer Kinder gerecht wird.“
„All of us – we should do everything we can to make sure this country lives up to our children's expectations.”

01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD

 

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

17.05.2019 08:15
Berliner Zeilen 06/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich bin der Auffassung, dass der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert eine wichtige Debatte ausgelöst hat. Er stellt richtige Fragen. Über seine Antworten können wir streiten. Seit 70 Jahren leben wir in Freiheit, Frieden und wachsendem Wohlstand. Die Generation meiner Eltern hat das Land wieder aufgebaut und mit seinen Nachbarn versöhnt. Wahrscheinlich haben wir selten bessere Zeiten erlebt. Und gleichzeitig stimmt es, dass es

Über "Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz" hat die SPD-Bundestagsfraktion am vergangenen Mittwoch zusammen mit rund 250 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Mit dabei aus dem Rhein-Neckar Kreis war auch Clemens Heck vom THW aus Sinsheim. Er war meiner Einladung in die Hauptstadt gefolgt und profitierte auf der Konferenz von den Vorträgen und dem Austausch mit anderen Helferinnen und Helfern. "Mir wurde nochmals

Auf meine Einladung war Joachim Gauck gestern in Wiesloch. Er trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein, lernte im Gespräch mit Oberbürgermeister Dirk Elkemann und Bürgermeister Ludwig Sauer etwas über die erste Tankstelle der Welt und sprach anschließend mit Menschen mit und ohne Migrationshintergrund über erfolgreiche Integration und was es dafür braucht. Mit dabei waren die Vorsitzende der alevitischen Gemeinde, Sultan Demir, Akif Ünal, Koordinator der Mevlana Moschee

Neues aus dem Land

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: "Sprechen Sie mit einer Stimme"

"Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten - oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt", erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket: