27.07.2005 in Presseecho von SPD Rhein-Neckar

Landtag beschließt U-Ausschuss zu Messe-Wechsel

 
Messe Sinsheim

Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplanten Verlagerung der Messe Sinsheim nach Stuttgart eingesetzt. SPD und Grüne werfen Ministerpräsident Günther Oettinger vor, er habe zugelassen, dass sich die Messe Stuttgart, an der das Land beteiligt ist, eine wichtige Regionalmesse einverleibt. In Sinsheim wird das Verhalten der Landesregierung heftig kritisiert. Gegenüber SWR 4 sagte Oettinger der Stadt Sinsheim Gespräche über die Zukunft des Messegeländes zu.

25.07.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Peinliches Eingeständnis einer engstirnigen Bildungspolitik

 

SPD: Schavans Boykottaufruf gegen Berliner Ganztagsschulkongress ist „peinliches Eingeständnis einer engstirnigen Bildungspolitik“

Ute Vogt: „Wer mit solch festgezurrten Scheuklappen Bildungspolitik betreibt, der darf keine Regierungsverantwortung tragen“

22.07.2005 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Familienfest im Europapark Rust am 6.8. mit Gerhard Schröder

 

Sehr herzlich lade ich Sie ein zu einem Familienfest mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt im Europapark Rust (bei Freiburg).

Der Tag ist sicher eine optimale Verbindung von Spaß mit der Familie und Politik.

Samstag, 6. August 2005

19.07.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar

Landesliste aufgestellt

 

Am 16.7.2005 hat die SPD Baden-Württemberg ihre Landesliste aufgestellt.
Unsere Abgeordneten Gert Weisskirchen (18) und Lothar Binding (21) haben dort sog. "sichere" Listenplätze bekommen.
Hier gibt's die komplette Landesliste

15.07.2005 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Gift für die Binnennachfrage:

 

SPD-Bundestagskandidat Stefan Rebmann hält Mehrwertsteuererhöhung für falsch.

Das Wahlprogramm der CDU sorgt für Diskussionen. Auch Stefan Rebmann, SPD-Bundestagskandidat des hiesigen Wahlkreises ist verwundert: "Ich war CDU Generalsekretär Volker Kauder im Mai sehr dankbar, mit welcher Eindeutigkeit er einer Mehrwertssteuererhöhung eine Absage erteilte."

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Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

27.10.2026 15:14
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.
14.10.2026 16:05
SPD-Landesvorsitzende fordern einen Neustart an der Spitze.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.
06.10.2026 09:59
SPD-Landesvorsitzende erinnern Landesregierung an Kita-Versprechen.
Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.