30.07.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Fachgespräch mit Sozialministerin Katrin Altpeter: Zehn Millionen für „Gute und sichere Arbeit“
„Unkonventionelle Ansätze“ stellte die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter mit ihrem Programm „Gute und sichere Arbeit“ bei dem öffentlichen Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in Wiesloch vor, deren Vorsitzender Dr. Ralf Göck sich am Ende ganz begeistert zeigte, habe die Fraktion doch seit Jahren gefordert, einen „Dritten Arbeitsmarkt“ zu gründen, um denen zu helfen, die mit besonderen Schwierigkeiten bei der Arbeitsplatzsuche oder bei der Ausbildung zu kämpfen haben: „Das sind die richtigen Ansätze“, zeigte sich Göck nun neugierig, wie es in der Praxis funktioniere.
20.07.2012 in Service von SPD Rhein-Neckar
Fahrradtouren des Kulturforums Rhein-Neckar im Sommer 2012
Dieses Jahr bietet das Kulturforum der Metropolregion Rhein-Neckar drei wunderschöne Fahrradtouren im Sommer an: Es geht von Speyer nach Ludwigshafen, von Eberbach nach Neckarsteinach und von Ladenburg nach Heidelberg. Melden Sie sich rechtzeitig an!
16.07.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Jüdische und muslimische Eltern brauchen Rechtssicherheit
Am 7. Mai 2012 hat das Kölner Landgericht festgestellt, dass auch eine fachgerecht durchgeführte Beschneidung eines Jungen den Tatbestand der Körperverletzung erfülle. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:
Das Urteil des Kölner Landgerichtes hat in der jüdischen und islamischen Gemeinde in Deutschland große Verunsicherung hervorgerufen. Die Religionsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie und die derzeitige Verunsicherung muss ausgeräumt werden. Deshalb ist eine Klärung der Rechtslage unbedingt nötig und wird von der SPD unterstützt. Dazu gehört auch, über eine gesetzliche Regelung zur Rechtfertigung der religionsbedingten Beschneidung bei Jungen nachzudenken.
16.07.2012 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Bürger-Dialog: Die SPD im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
Erstmalig beteiligt die SPD Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung ihres Regierungsprogramms. Ab September steht die SPD dazu im intensiven Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Auf Veranstaltungen, bei Hausbesuchen oder am Infostand stellt die SPD die Frage: Was muss in Deutschland besser werden?
15.07.2012 in Europa von SPD Rhein-Neckar
„Recht auf Bankkonto für alle“: Europäisches Parlament fordert EU-Kommission zum Handeln auf
Alle Bürger und Bürgerinnen Europas sollen ein Recht auf den Zugang zu einem Basiskonto haben. Derzeit besitzen noch 30 Millionen Menschen im Alter über 18 Jahren kein Bankkonto. Nachdem die EU-Kommission bereits im Juli vergangenen Jahres eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet hatte, greift nun das Europäische Parlament ein und hat die EU-Kommission mit großer Mehrheit am Mittwoch in Straßburg aufgefordert, bis Januar 2013 einen Richtlinienvorschlag zur Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen für alle in der Union ansässigen Verbraucher und Verbraucherinnen vorzulegen.
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Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Wiesenbach
Neues aus Berlin
