21.05.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes

 
Foto: Alexander Lucas

Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim

Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.

21.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland

 

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

06.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

"Wie soll der Bürger das bezahlen?" Lobbacher Gespräche zum Thema „Finanzen in der Krise“

 

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

03.04.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Ostern 2021

 

Die erwachende Natur, das Vogelgezwitscher – österliche Vorboten eines verheißungsvollen Frühlings. Willkommene Gelegenheit zur Erholung und zur inneren Einkehr. Träumen von baldiger Normalität und von einer politischen Ampel, wenn uns Winfried Kretschmann nicht doch noch ein dickes Ei ins Nest legt

26.03.2021 in Haushalt

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum kommunalen Haushalt 2021

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Frau Gutschik-Schilling als Vertreterin der Pressevertreter,


 

im Jahr 2021 betrachten wir die Welt mit anderen Augen, als wir es im Januar 2020 noch taten. Eine Pandemie, die scheinbar weit weg war und uns wie eine Welle von heute auf morgen überrollte, hat uns in eine neue Wirklichkeit geschwemmt, die wir uns zuvor kaum vorstellen konnten. Seit über einem Jahr versuchen wir uns in dieser neuen Realität zurecht zu finden, die Spielregeln dieser Zeit neu zu definieren. Vieles, was unser gesellschaftliches und soziales Miteinander ausmacht, hat sich verändert. Ob wir wollen oder nicht, jeder ist von den Beschränkungen getroffen und uns allen wird dabei viel abverlangt.



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Landtagswahl 2021

Ja-Peter Röderer

www.jp-roederer.de

Unser Kandidat für Stuttgart
Jan-Peter Röderer
Telefon: 0177-6998619

Instagram:   jp.roederer
Facebook:   jproeSPD

youtube:     JP.Roederer

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich.

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.

 

Neues aus Berlin

23.07.2021 14:47
Jetzt Plakat spenden! .
Unterstütze uns mit einem Großflächenplakat in Deiner Nachbarschaft!

22.07.2021 12:39
Wir gedenken der Opfer .
Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.

Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. "Wir stemmen das gemeinsam!", sagte der Vizekanzler.