30.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisräte wollen Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden deutlich entlasten

 

„Wir sind bei der jetzt laufenden Diskussion um den Kreisumlage-Hebesatz für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck, der für eine Beibehaltung des gültigen Hebesatzes von 31 Prozent plädiert, während die Kreisverwaltung diesen Satz erhöhen möchte, um mehr Geld bei den Gemeinden einzusammeln.

In den letzten fünf Jahren habe der Kreis erheblich mehr Mittel von den Gemeinden „eingezogen“ als in früherer Zeit: „Die Berufsschulen wurden saniert und erweitert, die Kreiskrankenhäuser modernisiert und zum Schluß gab es sogar ein eigenes Kreis-Konjunkturpaket“, erinnert sich Dr. Göck an durchaus sinnvolle Maßnahmen, die manche Gemeinde auch gerne umgesetzt hätte. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass der Kreis Rücksicht auf die derzeit schwierige Haushaltslage seiner Gemeinden nehme.

29.09.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Heidelberg und Rhein-Neckar bereiten sich auf Landtagswahl vor: Sozialdemokraten wollen „Substanzwahlkampf“ führen

 

Eppelheim. Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg kamen 150 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle zu einem gemeinsamen Parteitag zusammen, um sich auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten. Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, erläuterte den Grund für das Treffen: „Wenn man gemeinsam redet und debattiert, ist das immer gut.“

Aus Stuttgart kamen Vertreter der „Wahlkampfschmiede“ und erläuterten das Konzept der Landespartei: Man wolle einen Substanzwahlkampf führen, erklärte Wahlkampfleiter Daniel Rousta: „Keine Floskeln und Phrasen, sondern Inhalte und Thesen, die zum Dialog anregen.“

24.09.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 28.09.2010 um 19 Uhr in Eppelheim in der Rudolf-Wild-Halle

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns, zu einem gemeinsamen Kreisparteitag/ Kreisdelegiertenkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Heidelberg einladen zu können.

Wir wollen uns auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf einstimmen, sowie jeweils die Delegationen für die kommenden Landesparteitage wählen.

Außerdem wird uns der Kampagnenleiter des Landtagswahlkampfes, Daniel Rousta, die Planungen der „Wahlkampfschmiede“ vorstellen.

Es freuen sich auf Euer Kommen

Thomas Funk, SPD-Kreisvorsitzender Rhein-Neckar
Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender Heidelberg

14.09.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisvorstand besucht Schwetzinger Moschee zum Fastenbrechen

 

Muslime fasten im für sie heiligen Monat „Ramadan“ von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. Am Abend kommen die Gläubigen zusammen und brechen in der Moschee gemeinsam das Fasten. Zu einem Fastenbrechen lud der Imam der Schwetzinger Moschee Mustafa Bülbül den SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar ein. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Renate Schmidt freute sich über diese Möglichkeit und äußerte beim gemeinsamen Essen, dass sie der Meinung sei, dass Integration keine Einbahnstraße sei, sondern dass dafür alle etwas tun müssten.

11.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei 1899 Hoffenheim

 

„Wir bleiben bei unserer Linie, die Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden 2011 durch eine um mindestens 30 Millionen reduzierte Kreisumlage zu entlasten“, verkündete SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) am Ende des Sommer-Treffens seiner Kreistagsfraktion in der Rhein-Neckar-Arena Sinsheim: „Der Erfolg hier steckt vielleicht an“, hofft Göck, auf der Trainerbank im Stadion sitzend, auf eine Mehrheit im Kreistag: „Es kann nicht angehen, dass der Kreis seine Investitionen aus Eigenmitteln finanziert, die er sich vorher per Umlage bei den Gemeinden „holt“, während selbst gut aufgestellte Gemeinden immer mehr Kredite aufnehmen müssen“.

Aktuelle Termine

12.09.2026, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr
Krächuckellauf

Biddersbachhalle Wiesenbach

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

Manfred-Sauer-Stiftung Lobach Neurott 20

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Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
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