26.05.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Onlinekonferenz am 2. Juni: Gut und sicher leben

 

Wie könnte eine neue Kultur der Arbeit aussehen?

Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren?

Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?

Am 2. Juni 2010 veranstaltet die SPD zum ersten Mal eine Onlinekonferenz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz wird gemeinsam mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elke Ferner und Hubertus Heil mit Bürgerinnen und Bürgern in den Onlinedialog treten. Dafür können ab Donnerstag, dem 20. Mai 2010, Fragen zur Konferenz vorab unter www.onlinekonferenz.spd.de eingereicht werden.

19.05.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Spekulationssteuer: SPD und SPÖ für Europäische Bürgerinitiative

 
Bild: SPD-Parteivorstand

Gemeinsam treiben die Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Österreichs die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer voran. Nachdruck verleihen sie ihrer Forderung mit dem neuen Instrument einer Europäischen Bürgerinitiative.

Am Montag beschloss das SPD-Präsidium, gemeinsam mit der SPÖ eine Europäische Bürgerinitiative „für ein demokratisches und soziales Europa“ zu starten, sollten auf europäischer Ebene die Regulierung und die Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten nicht zügig vorankommen. Gemeinsam stellten die Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Österreichs, Sigmar Gabriel und Werner Faymann, die Initiative am Dienstag in Berlin vor.

10.05.2010 in Service von SPD Rhein-Neckar

Sonderseite zur Landtagswahl 2011 auf spd-rn.de

 

Unter www.spd-rn.de wurde eine Sonderseite zur Landtagswahl 2011 angelegt, auf der alle Meldungen, Nachrichten und Links rund um die Landtagswahl im Rhein-Neckar-Kreis zu finden sind.

Ergänzungen und Anmerkungen bitte an webmaster@spd-rn.de.

10.05.2010 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis 41: Thomas Funk will Landtagsmandat erobern

 

Mit Thomas Funk als Landtagskandidat wird die SPD im Wahlkreis 41 (Sinsheim) im kommenden Jahr in die Landtagswahl gehen. Unterstützt von Spechbachs Bürgermeister Guntram Zimmermann als Ersatzkandidaten will der Kreisvorsitzende der SPD-Rhein-Neckar das bei der letzten Landtagswahl verlorene Mandat zurückholen. Die Basis stattete beide mit beeindruckenden Voten aus. Bei der mitgliederoffenen Nominierungsversammlung in der Neckarbischofsheimer Stadthalle erhielt Funk knapp 93 % der Stimmen, Zimmermann kam sogar auf 97 % der 106 anwesenden SPD-Mitglieder.

10.05.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis 39: Gerhard Kleinböck und Sebastian Cuny setzen sich durch

 

In die Landtagswahl vom 27. März des kommenden Jahres ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 39 (Weinheim) mit dem amtierenden Abgeordneten Gerhard Kleinböck. Auf der Nominierungskonferenz in Edingen-Neckarhausen setzte sich der 57-jährige Ladenburger, der letztes Jahr für den zurückgetretenen Hans-Georg Junginger in den Landtag nachgerückt war, in einer Kampfabstimmung gegen die Weinheimer Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidis durch.

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.