11.12.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Neue Unterrubrik „Landesebene“

 

Eine Übersicht über die Funktionen der Mitglieder der SPD Rhein-Neckar auf Landesebene findet man ab sofort auf der Seite www.spd-rn.de in der Unterrubrik „Landesebene“ der Rubrik „Partei“.

22.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnis der Mitgliederbefragung Landesvorsitz

 

Das genaue Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz liegt vor:

Abgegebene Stimmzettel: 18630
davon gültig: 18353
Enthaltungen: 165

Erststimmen
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)

Zweitauszählung
Hilde Mattheis: 6.707 (37 %)
Nils Schmid: 10.303 (56 %)

Damit ist Nils Schmid gewählt als Kandidat zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg.

19.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar äußert „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik

 

Bei ihrer letzten Sitzung in Dielheim äußerte die SPD Rhein-Neckar „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik der Studierenden in Heidelberg und anderswo.

Kreisvorsitzender Thomas Funk nutzte die Gelegenheit für scharfe Kritik an der Landesregierung: „Minister Frankenberg erklärt immer nur was nicht geht und läßt Hochschulen und Studierende im Regen stehen.“ Von Ministerpräsident Oettinger und seinem designierten Nachfolger Mappus höre man überhaupt nichts zu dem Thema. „Eine solche Konzeptlosigkeit ist einem Bildungsland mit exzellenten Universitäten unwürdig.“

15.11.2009 in Partei von SPD Rhein-Neckar

Video: Erhard Eppler auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden

 

Nie in den vergangenen Jahrzehnten sei die Sozialdemokratie so dringend gebraucht worden wie heute, unterstrich Erhard Eppler und zog Parallelen zwischen dem Dresdener und dem Godesberger Parteitag der SPD. Die Sozialdemokratie sei besser als andere Parteien auf die Zukunft vorbereitet.

Vor genau 50 Jahren beschloss die SPD das Godesberger Grundsatzprogramm, das die Grundlage bildete für den Wandel von der Arbeiter- zur Volkspartei. Die Stimmung in der Partei sei damals ähnlich wie auf dem Dresdener Parteitag gewesen, erinnerte sich Eppler und beschrieb das Spannungsverhältnis zwischen dem, „was ist“ und dem, „was sein soll“. Im Ergebnis habe die SPD 1959 „die Fenster aufgemacht, und zwar für alle, und es kam frische Luft herein“.

13.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Videos zur Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg

 

Am 21. November 2009 findet in der SPD Baden-Württemberg eine konsultative Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz statt. Der Landesverband hat zu diesem Zweck vier Videos veröffentlicht: eines, das den Wahlvorgang erläutern soll, und drei Videos mit Botschaften der Kandidierenden.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.