26.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Video: Frank-Walter Steinmeier: „Alles ist offen!“

 

Der fulminante Höhepunkt eines grandiosen Wahlkampfes: Vor rund 10.000 Menschen bekräftigte Frank-Walter Steinmeier am Brandenburger Tor in Berlin seine Botschaft an die Wählerinnen und Wähler: „Das Land kann mehr“ - und: „Das Rennen ist offen!“

Am Sonntag: beide Stimmen für die SPD! Damit Frank-Walter Steinmeier Kanzler wird!

26.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Risikofaktor Schwarz-Gelb

 

Im Wahlkampf hat die Union an keiner Stelle Farbe bekannt. Tatsächlich erarbeiten die konservativ geführten Ministerien aber mit Hochdruck Pläne für eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Unter anderem spielt dabei die Atomkraft eine zentrale Rolle - und der Verfassungsschutz soll von der rechtsstaatlichen Leine gelassen werden.

„Im Schlafwagen an die Macht“, ist ein oft verwendetes Bild für Angela Merkels inhaltsfreien Wahlkampf. Die CDU-Chefin hatte schon früh die Direktive ausgegeben, sich bloß nicht festzulegen. Denn die Wählerinnen und Wähler sollten sich nicht wieder, wie schon 2005, massenhaft von der Partei abwenden, weil die konservativen Pläne eben nicht mehrheitsfähig sind. Damals vor allem wegen der extremen sozialen Schieflage im marktradikalen Leipziger Programm. Das wollte Merkel nicht noch einmal erleben. Also diesmal nichts sagen und lieber das eigene präsidiale Bild pflegen.

21.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Deutschland muss sozial regiert werden

 
Das will SchwarzGelb:
  • Kündigungsschutz aufweichen und Leiharbeit ausweiten
  • Bestehende Mindestlöhne abschaffen
  • Mehr Zuzahlung und weniger Leistung für Kassenpatienten
  • Elitenbildung durch teure Kita- und Studiengebühren
  • Rückkehr zur Atomkraft bei ungeklärter Endlagerung

18.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Video: Die Ich-auch-Kanzlerin

 

Frau Merkel ist: Die Ich-auch-Kanzlerin. Keine eigenen Ideen, keine eigenen Perspektiven für Deutschland - eine typische Trittbrettfahrerin. Nur... wem läuft Angela Merkel nach, wenn Schwarz-Gelb kommt?

15.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Dafür kämpfen wir: Wege aus der Krise

 

Dafür kämpfen wir: Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügelten Kapitalismus! Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.

Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück kämpfen für neue Regeln auf den Finanzmärkten. Unser Land kann mehr.

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Unser Abgeordneter im Landtag

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Neues aus Berlin

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Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
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