23.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion bedankt sich bei Kreisverwaltung für gute Zusammenarbeit

 

Geselliges Treffen zum Abschluss der Legislaturperiode im Steinsfurter "Brauhaus Jupiter"
"Wir wollen unseren Dank nicht nur verbal zum Ausdruck bringen, sondern die gute Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung auch mit unserer Einladung zu einem geselligen Treffen in der Steinsfurter Hausbrauerei "Jupiter" deutlich machen", so SPD-Fraktionschef Helmut Beck in einem Schreiben an Landrat Dr. Jürgen Schütz, dessen Stellvertreter Dr. Bodo-Falk Hoffmann sowie weitere Vertreter der Kreisverwaltung, mit denen die Zusammenarbeit in der nun auslaufenden Legislaturperiode des Kreistages in besonderer Weise direkt und intensiv war.

21.05.2009 in Gemeindenachrichten

SPD Kandidaten beraten ihr Konzept

 
Die Kandidaten:: Obere Reihe v.l.n.r.: Claus Hartmann, Claudia Klug-Klöppner, Helga Berger, Gustav Böhler, Sabine Gora,

In ihrer letzten Versammlung berieten die Kandidaten der SPD Wiesenbach abschließend, welche Aufgaben in den kommenden Jahren – neben den Pflichtaufgaben – im Gemeinderat anstehen und was sie vorrangig mit auf den Weg bringen wollen.
Eine wichtige Forderung ist die stärkere Einbeziehung unserer Mitbürger in die Entscheidungen des Gemeinderats. Bürgerversammlungen sind nicht als Mitteilungsforum der Verwaltung gedacht sondern sollen Bürger auch in die Vorberatung von Planungen der Gemeinde einbeziehen. Sie finden viel zu selten statt – zweimal im Jahr wäre wünschenswert!
Besonders die beabsichtigte Einrichtung eines Bürgerbüros bietet neue Chancen, bringt aber auch die Pflicht für den verantwortungsvollen Umgang mit den personellen Ressourcen im Rathaus mit sich.
Auf der ausgezeichneten Grundstruktur einer bürgernahen Beratung, wie sie zurzeit schon stattfindet, möchte die SPD aufbauen, damit dort nicht nur Pflichtleistungen abgefragt werden können. Ein erster Schritt wurde mit dem Beitritt zur KliBA und deren Beratung zur Energieeinsparung bereits getan.
Es sollte beim Bürgerbüro eine Börse für bürgerschaftliches Engagement entstehen, wo diejenigen, die eine Leistung anbieten wollen, mit denen, die sie benötigen, zusammengebracht werden. Da kann es um Unterstützung für Familien und Senioren gehen, um Patenschaften für Jugendliche auf ihrem Weg in den Beruf – viele Leistungen sind denkbar, die eine Gemeinde selbst nicht erbringen kann, die aber im Rahmen bürgerschaftlichen Engagements angeboten werden können, die den Alltag erleichtern und dem Zusammen-leben in
der Gemeinde neue Impulse geben.

21.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Sozialticket, SPD erwartet Versachlichung der Diskussion

 

Im Zusammenhang mit der Forderung auf Einführung eines "Sozialtickets für Bedürftige" ermittelt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) derzeit die erforderlichen Daten über die Höhe eventuell dadurch entstehender Einnahmeausfälle. Damit wird einer Forderung der SPD- Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises Rechnung getragen, die diese schon vor einiger Zeit erhoben hatte. Wir benötigen für eine Entscheidung in dieser wichtigen Angelegenheit eine belastbare Zahlengrundlage, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim) in einem Schreiben an Landrat Dr. Jürgen Schütz in dessen Eigenschaft als Verwaltungsratsvorsitzender des VRN.

30.04.2009 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar wahrt Kontinuität.

 

Die SPD Rhein-Neckar wird den unter Lars Castellucci eingeschlagenen Kurs konsequent fortsetzen. Dies bekundete der Kreisvorstand auf seiner ersten Sitzung nach dem Rückzug des langjährigen Kreisvorsitzenden. Die komplette Neuwahl des Führungsgremiums findet turnusgemäß auf der Jahreshauptversammlung am 20. Juni 2009 in Hockenheim statt. Bis dahin wurde Castelluccis Stellvertreter Thomas Funk beauftragt, die Aufgaben des Kreisvorsitzenden wahrzunehmen. Dieser Schritt war notwendig geworden, nachdem Castellucci nach zehn Jahren Vorstandsarbeit sein Amt früher als vorgesehen zur Verfügung gestellt hatte, um sich ganz seinen Aufgaben im Wahlkampf zu widmen. Der promovierte Sozialwissenschaftler ist Spitzenkandidat der SPD Wiesloch bei den Gemeinderatswahlen am 7. Juni und tritt im September für die Partei im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar an.

25.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit der LIGA

 

Volle Übereinstimmung in allen wichtigen sozialen Fragen
Einmal mehr trafen sich die in der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zusammen geschlossenen Verbände (AWO, Caritasverband, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Diakonisches Werk) zu einem Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion. Dieses wohl letzte Treffen vor der im Juni stattfindenden Neuwahl des Kreistages bestätigte in eindrucksvoller Weise die übereinstimmenden Auffassungen der Gesprächspartner in allen kreisrelevanten Fragen. Fraktionsvorsitzender Helmut Beck und Hans-Jürgen Krieger, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, machten deutlich, dass die aktuellen Probleme wie beispielsweise die Bearbeitung von Anträgen für Sozialhilfen aus einer Hand, die Notwendigkeit der Einführung eines Sozialtickets im Bereich des Verkehrsverbundes sowie die Bereitstellung angemessenen Wohnraums für Empfänger von Wohngeldleistungen ganz vorne im Kommunalwahlprogramm der SPD stehen.

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.