23.07.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
SGK-Hauptversammlung gibt sich neue Führung
Auf seiner turnusmäßigen Jahres-Hauptversammlung fasste der Kreisverband Rhein-Neckar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) weitreichende Beschlüsse bzgl. Umstrukturierung und personeller Neuaufstellung. So wurde einerseits der Umbau vom Kreisverband zum 'Info-Dienstleister' in die Wege geleitet. Gleichzeitig übergab Thomas Funk nach 10 Jahren Vorsitz die Führung an Gerhard Greiner.
22.07.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Familien brauchen Zeit
Den Schwerpunkt des Kreisparteitags in Dossenheim bildete die Familienpolitik. Keine geringere als die stellvertretende Parteivorsitzende, Oberbürgermeisterin von Bonn und Vorsitzende des Forums Kinder, Jugend und Familie Bärbel Dieckmann hatte man dazu eingeladen. Diese hatte extra ihren Urlaub in den Vogesen für diese Veranstaltung unterbrochen.
13.07.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ungleichbehandlung von Habit und Kopftuch
Ute Vogt: "Wenn das generelle Kopftuchverbot um einen Erlaubnisvorbehalt ergänzt wird, können die Nonnen im Habit weiter unterrichten"
Ungleichbehandlung von Habit und Kopftuch schon vom Bundesverwaltungsgericht moniert
Als Konsequenz aus dem sog. "Kopftuchurteil" des Stuttgarter Verwaltungsgerichts regt die SPD- Landtagsfraktion eine Ergänzung des baden- württembergischen Schulgesetzes an.
08.07.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Tarifbindung der Zentren für Psychiatrie erhalten
Ute Vogt: "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten kurzfristig vor vollendete Tatsachen gestellt werden"
Aufsichtsräte müssen Ausstieg aus Flächentarifvertrag ablehnen
05.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft
Das Bundeskabinett hat sich am 5. Juli 2006 mit dem fünften Altenbericht beschäftigt. Den Bericht hat noch Renate Schmidt, die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Auftrag gegeben.
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Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen
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Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Wiesenbach
Neues aus Berlin
