09.01.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Staffelung von Versicherungsbeiträgen nach Krankheitsbildern stellt gesetzliche

 

Ute Vogt: „Es ist erschütternd, wenn die Kassenärztliche Bundesvereinigung das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgibt“

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ute Vogt hat den Vorstoß der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dass ältere Menschen höhere Beiträge in die Krankenversicherung bezahlen sollen, als „Unverfrorenheit“ bezeichnet.

09.01.2006 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Ute-Vogt-Tour startet in Weinheim

 

"Ich freue mich sehr darüber, dass Ute Vogt ihre Wahlkampftour 2006 hier beginnt", erklärt der Weinheimer Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Die Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg startet am 12.1.2006 im Rolf-Engelbrecht-Haus ihre Tour, die sie in alle 70 Landtagswahlkreise führen wird.

05.01.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Unsere Handschrift

 

Eine nachhaltige und sichere Energiepolitik.
Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest, die auf einem ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix, konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer
Energien.

05.01.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Atomkonsens ist nicht verhandelbar

 

Ute Vogt: „Es ist unverantwortlich, immer noch eins draufzusetzen.“

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt weist Vorstöße der Union zu verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke strikt zurück. „Der Atomkonsens ist auf keinen Fall verhandelbar“, äußerte sich Vogt.

28.12.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Energiepolitik der Landesregierung ist „rückwärtsgewandt und zukunftsfeindlich“

 

Ute Vogt: „Herr Oettinger und Frau Gönner stehen am Bahnsteig und wollen einen Zug zurückpfeifen, der längst in Richtung Atomausstieg abgefahren ist“

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Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

27.10.2026 15:14
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.
14.10.2026 16:05
SPD-Landesvorsitzende fordern einen Neustart an der Spitze.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.
06.10.2026 09:59
SPD-Landesvorsitzende erinnern Landesregierung an Kita-Versprechen.
Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.