30.11.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD steht für gebührenfreies Erststudium in Baden-Württemberg

 

Ute Vogt: „Die SPD in der Landesregierung wird Oettingers allgemeine Studiengebühren wieder abschaffen“

29.11.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Gert Weisskirchen erneut zum Außenpolitischen Sprecher gewählt

 

Der Wieslocher SPD-Bundestagsabgeordnete Gert Weisskirchen ist am Dienstag von der SPD-Bundestagsfraktion erneut zu deren Außenpolitischen Sprecher gewählt worden. Der 61-Jährige Fachhochschulprofessor hat diese Funktion seit September 1999 inne.

18.11.2005 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar versammelt sich zum Regionalparteitag

 

Rhein-Neckar/ Mannheim. "Wir wollen ein Aufbruchsignal für eine engere politische Zusammenarbeit in der Metropolregion senden", so das erklärte Ziel der Kreis- und Unterbezirksvorsitzenden der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar, die für den 2. Dezember 2005, 19.30 Uhr, zu einem Regionalparteitag in das Mannheimer Stadthaus N1 eingeladen haben. Als erste Partei zwischen Rhein und Neckar versammelt damit die SPD die Vertreter der insgesamt 22.000 SPD-Mitglieder in der Metropolregion.

www.spd-mrn.de

13.11.2005 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Die Delegierten des Bundesparteitags diskutierten mit der Parteibasis

 
Weisskirchen, Castellucci, Gilbert, Binding

Die Zeit für Diskussionen war knapp zwischen der offiziellen Vorstellung des Koalitionsvertrages am Samstagmorgen und der Verabschiedung auf den Bundesparteitagen am Montag. Die SPD nutzte den Samstagnachmittag, um im Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei auf einer gemeinsamen Versammlung der Kreisverbände Heidelberg und Rhein-Neckar den Entwurf des Koalitionsvertrages zu diskutieren.

Den Vertragstext kann man sich hier herunterladen.

10.11.2005 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Keine Stimme für den Verkauf

 

Für einen Verkauf und damit einer Privatisierung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises steht die SPD-Kreistagsfraktion nicht zur Verfügung. "Keine einzige Stimme aus meiner Fraktion wird es für eine solche Maßnahme geben", so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim).

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!