SPD Wiesenbach

02.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: Versprochen – gehalten: Volksabstimmung!

Herzlich lädt die SPD Rhein-Neckar am Montag, den 14. November 2011, 19-21 Uhr, ins Restaurant Liedertafel in Leimen, Danzigerstr. 14, ein, um dort gemeinsam darüber nachzudenken, wie es um die direkte Demokratie in Baden- Württemberg steht.

Was steht dazu im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung, wie lässt sich das durchsetzen und was ermöglicht die Landesverfassung schon jetzt? Wie erreichen wir, dass von der Volksabstimmung über Stuttgart positive Impulse für die Entwicklung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg ausgehen.

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01.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar trifft sich zum Kreisparteitag in Brühl

Am Freitag, 4. November, 19 Uhr, trifft sich die SPD Rhein-Neckar zu einem Kreisparteitag in Brühl in der Festhalle, Hauptstraße 2. Hauptthema ist die Kreispolitik.

Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – so stellen sich Sozialdemokraten die Gestaltung der Zukunft vor. Deshalb begrüßt die SPD-Rhein-Neckar, dass sich der Rhein-Neckar-Kreis künftig Ziele vorgeben will. Dies geht einher mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts und wird auch in den Gemeinden womöglich in den nächsten Jahren so eingeführt.

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31.10.2011 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Feuerwehr vor neuen Herausforderungen

„Die Helfer nicht vergessen!“ – unter diesem Motto stand der besonders von Fachleuten gut besuchte Abend, der auf Einladung des SPD-Ortsvereins und des SPD-Kreisverbandes in Neulußheim stattfand. Das Podium war mit Innenminister Reinhold Gall, seinem Landtagskollegen und SPD-Kreisvorsitzenden Thomas Funk, dem Feuerwehr-Unterkreisführer von Schwetzingen Peter Bierlein, dem Neulußheimer Bürgermeister Gunther Hoffmann und seinem Feuerwehrkommandanten Harald Butz kompetent besetzt. Die Diskussionsleitung hatte Jan Kritzer, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Neulußheim übernommen.

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28.10.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wohnraumförderung bekommt richtigen Schub

Die Wohnraumförderung in Baden-Württemberg erhält aus Sicht der SPD mit dem von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid vorgelegten Programm einen richtigen Schub. Nach jahrelanger Vernachlässigung durch die schwarz-gelbe Landesregierung könne nun wieder von einer Wohnraumförderung gesprochen werden, die diesen Namen wirklich verdiene. „Mit der Stärkung und Neuausrichtung der Wohnraumförderung gibt die grün-rote Landesregierung ein überfälliges soziales und ökologisches Signal“, sagte der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei.

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28.10.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Nach dem EU-Gipfel: Euro nachhaltig stärken, Finanzmärkte regulieren

Beim Gipfel am Mittwoch in Brüssel haben die EU-Staaten zahlreiche Entscheidungen getroffen, um die gemeinsame Währung zu retten und den von der Krise betroffenen Ländern zu helfen: einen Schuldenschnitt, durch den Griechenland nur noch 50 Prozent seiner Schulden zurückzahlen muss; einen Rekapitalisierungsplan für Banken zur Sicherung von Anlagen der Bürgerinnen und Bürger und der Kredite für die Wirtschaft; eine Effektivierung der Mittel des Rettungsschirms und eine bessere Überwachung der Sparprogramme für Länder, die zu viele Schulden haben.

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