01.05.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro entlastet Staat um über sieben Milliarden Euro
Berlin. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde würde sich nicht nur die Einkommenssituation von fünf Millionen Menschen verbessern, auch der deutsche Staat könnte seine angespannte Haushaltslage mit über sieben Milliarden Euro entlasten. Dies zeigt eine Studie (PDF), die das Beratungs- und Forschungsunternehmen Prognos AG im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt hat.
30.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Rhein-Neckar: Kreispolitiker und Brühler Bürger auf politischer Bildungsreise in Berlin
Ziele der sozialdemokratischen Rhein-Neckar-Kreisrätinnen und -Kreisräte, die auf Einladung von Lothar Binding MdB in Berlin weilten, waren unter anderem der Deutsche Bundestag, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Willy-Brandt-Haus. Mit den Referenten waren sich die Kreis-Politiker einig, dass die deutsche Demokratie auf „kommunalen Wurzeln“ aufgebaut sei, die auch und gerade die SPD wieder stärken müsse.
29.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Thilo Sarrazin: Nachgefragt bei Andrea Nahles
Andrea Nahles Beitrag zu Thilo Sarrazins Parteiordnungsverfahren war einer der meist kommentierten Artikel auf spd.de der letzten Woche. Redakteurin Alix Faßmann stellte der SPD-Generalsekretärin in ihrem Videoblog eine Auswahl von kritischen User-Fragen und bekam ausführliche Antworten.
28.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz: 50 Jahre „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“
„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten erhob Willy Brandt 1961 Umweltschutz zum einem vorrangigen politischen Ziel der SPD. Weil es meist die sozial schlechter gestellten Menschen und vor allem deren Kinder waren und sind, die unter Umweltverschmutzung wie Schadstoffen und Lärm zu leiden haben. Für die SPD als „Anwalt der kleinen Leute“ war Umweltschutz stets Politik für mehr Lebensqualität. Das ist unsere besondere Motivation für Umweltschutz und Verpflichtung für sozialdemokratische Politik heute wie 1961.
27.04.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar
Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg
Der 85-seitige Koalitionsvertrag (PDF), so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.
Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
Wiesenbach
Neues aus Berlin
