30.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Rhein-Neckar: Kreispolitiker und Brühler Bürger auf politischer Bildungsreise in Berlin
Ziele der sozialdemokratischen Rhein-Neckar-Kreisrätinnen und -Kreisräte, die auf Einladung von Lothar Binding MdB in Berlin weilten, waren unter anderem der Deutsche Bundestag, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Willy-Brandt-Haus. Mit den Referenten waren sich die Kreis-Politiker einig, dass die deutsche Demokratie auf „kommunalen Wurzeln“ aufgebaut sei, die auch und gerade die SPD wieder stärken müsse.
29.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Thilo Sarrazin: Nachgefragt bei Andrea Nahles
Andrea Nahles Beitrag zu Thilo Sarrazins Parteiordnungsverfahren war einer der meist kommentierten Artikel auf spd.de der letzten Woche. Redakteurin Alix Faßmann stellte der SPD-Generalsekretärin in ihrem Videoblog eine Auswahl von kritischen User-Fragen und bekam ausführliche Antworten.
28.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz: 50 Jahre „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“
„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten erhob Willy Brandt 1961 Umweltschutz zum einem vorrangigen politischen Ziel der SPD. Weil es meist die sozial schlechter gestellten Menschen und vor allem deren Kinder waren und sind, die unter Umweltverschmutzung wie Schadstoffen und Lärm zu leiden haben. Für die SPD als „Anwalt der kleinen Leute“ war Umweltschutz stets Politik für mehr Lebensqualität. Das ist unsere besondere Motivation für Umweltschutz und Verpflichtung für sozialdemokratische Politik heute wie 1961.
27.04.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar
Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg
Der 85-seitige Koalitionsvertrag (PDF), so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.
27.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Andrea Nahles zur Entscheidung im Schiedsverfahren Dr. Thilo Sarrazin: Brief an die Funktionsträger der Partei
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Parteivorstand hat mir in seiner Sitzung vom 13. September 2010 die Aufgabe als Verfahrensbevollmächtigte im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin übertragen. Ich möchte Euch über den Ausgang des Schiedsverfahrens informieren.
Dr. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und anderen von ihm öffentlich geäußerten Thesen eine politische Kontroverse in Deutschland ausgelöst. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, darunter viele Mitglieder der SPD, fühlten sich durch seine Aussagen auch persönlich verletzt.
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Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Wiesenbach
Neues aus Berlin
