27.03.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Der SPD-Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci kommt zum Fred-Frank-Seniorentreff nach Sinsheim

 

Regelmäßig versammeln sich Sinsheimer Senioren zu Fred Franks Seniorentreff im Auto- und Technikmuseum. Es ist nicht nur der Wunsch nach Geselligkeit bei Kaffee und Kuchen, was die Senioren zusammenführt. Kulturelle Darbietungen und informative Vorträge zu aktuellen Themen locken immer wieder zum Kommen.

26.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

"Herausragender Verdienst um die Kultur"

 

Hohe Auszeichnung für Kreisrat Helmut Beck
Landrat Dr. Schütz verleiht Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar

Es war ein sehr emotionaler Moment, als Landrat Dr. Jürgen Schütz jetzt Kreisrat Helmut Beck, für seine Verdienste um die Kreiskultur mit der Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar e. V. auszeichnete. Denn nur wenige Minuten zuvor hatte dieser seinen Rücktritt als Zweiter Vorsitzender des Vereines erklärt, da er bei der Kommunalwahl im Juni nicht mehr für den Kreistag kandidieren wird. Umso überraschter und sichtlich bewegt zeigte sich Helmut Beck, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist, als der Landrat die Gelegenheit nutzte, um ihm mit der Ehrenmitgliedschaft seinen und den Dank der Kulturstiftung für sein langjähriges und vielseitiges Engagement um die Kultur im Rhein-Neckar-Kreis auszusprechen.

25.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagsfraktionen nehmen Ministerpräsident Günter H. Oettinger beim Wort

 

Im Jahre 2005 hat das Land das bis zu diesem Zeitpunkt bestehende und bewährte Modell einer Drittelfinanzierung der Jugendsozialarbeit an Schulen aufgekündigt und sich mit fadenscheinigen Argumenten ganz aus der finanziellen Mitverantwortung dieser unverzichtbaren Einrichtung zurückgezogen. Angesichts der dadurch entstandenen massiven Finanzierungsprobleme haben die Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen auf Anregung von Helmut Beck (Sinsheim) vor zwei Jahren eine gemeinsame Initiative gestartet mit dem Ziel, die Landesregierung zu einer Wiederaufnahme der Mitfinanzierung zu veranlassen.

20.03.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Die kommunale Basis stärken!

 

Landesdelegiertenkonferenz der SPD Kommunalpolitiker der SGK in Sinsheim.
Die SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im Landesverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) treffen sich am 4. April 2009 zu einer Landesdelegiertenkonferenz im Messe- und Kongresszentrum in Sinsheim. An der Konferenz werden der neben dem SGK-Landsvorsitzenden und Schwäbisch Haller Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim unter anderem auch der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, der baden-württembergische Städtetagspräsident und Ulmer OB Ivo Gönner, der Vorsitzende der Landtagsfraktion Claus Schmiedel und die Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl Evelyne Gebhardt teilnehmen.

17.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Jugendsozialarbeit an Schulen ausbauen

 

SPD-Kreistagsfraktion fordert finanzielle Beteiligung des Landes ein.
Vor dem Hintergrund des dramatischen Massakers von Winnenden mit 15 Toten steht das Thema "Jugendsozialarbeit an Schulen" in Baden-Württemberg erneut und zu Recht auf dem Prüfstand. Nachdem sich das Land ab dem Schuljahr 2006/2007 vollständig und mit fadenscheinigen Begründungen aus der Mitfinanzierung dieser unverzichtbaren Aufgabe verabschiedet hat und Sozialministerin Monika Stolz erklärte, dass Schulsozialarbeit für sie kein Thema sei, hat die SPD-Kreistagsfraktion ein gemeinsames Schreiben an Ministerpräsident Oettinger sowie die Fraktionsvorsitzenden im Landtag initiiert mit dem Ziel, das Land zu einem Wiedereinstieg in die Mitfinanzierung zu bewegen. Ohne jeden Erfolg.

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.