SPD Wiesenbach

02.02.2009 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Um die Zusammenarbeit von SPD und Gewerkschaften ist es im Rhein-Neckar-Raum bestens bestellt.

Was den meisten GenossInnen und KollegInnen bei uns bestens bekannt ist, wird sich jetzt auch bis in die DGB-Bundeszentrale herumsprechen. Michael Sommer, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes war auf Einladung des DGB-Regionalchefs (und Schwetzinger SPD-Vorsitzenden) Stefan Rebmann und der SPD Rhein-Neckar einen Tag lang zu Gast im Kreis. Bei Betriebsbesichtigungen und Hintergrundgesprächen bei Bosch-Rexroth in Ketsch und im Schwetzinger Kreiskrankenhaus informierte sich Sommer über deren Beschäftigungspolitik, aber auch über die allgemeine Wirtschaftssituation im Rhein-Neckar-Dreieck. Auch den Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Hockenheim nutzte er zu einem Gespräch mit Oberbürgermeister Dieter Gunmmer über die kommunalen Finanzen. Natürlich kam auch das Thema Hockenheimring zur Sprache. Insgesamt verbreitete der Gewerkschafter vorsichtigen Optimismus: „Ihr seid gut aufgestellt, da wird euch auch die Finanzkrise nicht umhauen.“ Trotzdem müssten Politik und Gewerkschaften „wachsam“ sein, wie es im nächsten Jahr mit der internationalen und nationalen Wirtschaftspolitik weiter gehe.

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30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Landrat und Fraktionsvorsitzende beraten über Vorziehen geplanter Maßnahmen

Positiv und unverzüglich aufgegriffen hat Landrat Dr. Jürgen Schütz den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, auch im Rhein-Neckar-Kreis die Möglichkeiten des von Bund und Land in Verbindung mit der aktuellen Finanz- u. Wirtschaftskrise aufgelegten Konjunkturpakets voll auszuschöpfen. Mit Schreiben v. 14.01.2009 an SPD-Fraktionschef Helmut Beck teilt der Landrat mit, dass er bereits eine Arbeitsgruppe beauftragt habe, einen entsprechenden Maßnahmenkatalog zu erarbeiten.

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18.01.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar in Hockenheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen,

selbst die Optimisten unter uns werden mit Skepsis auf das neue Jahr blicken.

Sicherlich: Wie kaum ein anderer symbolisiert Barack Obama Hoffnung auf Veränderung. Auf mehr internationale Kooperation, mehr Sorge für die Schwachen, mehr Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.

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12.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Änderung der Verpackungsverordnung seit 1. Januar 2009

Forderung der SPD-Kreistagsfraktion wird zum Jahresbeginn 2009 umgesetzt.
Es sind zwischenzeitlich fast 3 Jahre ins Land gegangen seit die SPD-Kreistagsfraktion in einem Schreiben an Umweltminister Sigmar Gabriel eine Novellierung der sog. Verpackungsverordnung in der Weise anregte, die Anschlusspflicht an das "Duale System" oder an ein anderes flächendeckend angelegtes Rücknahmesystem für Verkaufsverpackungen auf alle Betriebe auszudehnen, die Verpackungen in Verkehr bringen, die bei privaten Endverbrauchern anfallen (z. B. Zahnpastaschachteln).

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08.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion will Investitionen vorziehen

Konjunkturpakete von Bund und Land sollen auch im Rhein-Neckar-Kreis Anreize schaffen.
Die im Zusammenhang mit der weltweiten Krise auf den Finanzmärkten und deren unmittelbare Auswirkungen auf die Weltwirtschaft zu erwartenden Konjukturprogramme von Bund und Land sollen auch im Rhein-Neckar-Kreis Anreize schaffen. Es sollen ohnehin geplante Investitionsmaßnahmen zeitlich vorgezogen und damit die heimische Wirtschaft wirksam unterstützt werden.

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