04.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion blickt auf erfolgreiches Jahr 2008 zurück

 

Eine erfolgreiche SPD-Kreistagsfraktion ist auch ein Erfolg für die SPD im gesamten Rhein-Neckar-Kreis. Diese Feststellung trifft Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, mit Blick auf das gerade abgelaufene Jahr 2008. Wir haben viele Themen aufgegriffen und auch durchgesetzt. Wo wir dies nicht aus eigener Kraft erreichen konnten, haben wir uns durch überzeugende Argumente und klare Aussagen die notwendigen Mehrheiten verschafft.

28.12.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr 2009!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

das vor uns liegende Jahr 2009 wird wieder ein aufregendes: Hessen wählt neu, die Kommunal- und Europawahlen stehen vor der Tür. Im Saarland wird gewählt, ebenso in Sachsen - und auch den Bundestag gilt es im September neu zu wählen, nach dann 4 Jahren Großer Koalition und 11 Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung.

27.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Berufsschulzentrum des Rhein-Neckar-Kreises in Weinheim

 

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einrichtung neuer Schularten.
Die von der Helen-Keller-Schule bzw. der Hans-Freudenberg-Schule in Weinheim gestellten Anträge auf die Erweiterung des schulischen Angebotes werden von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt. Konkret handelt es sich um die Neueinrichtung eines "Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums" an der Helen-Keller-Schule und um ein "Technisches Gymnasium" an der Hans-Freudenberg-Schule.

18.12.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer

 

Unter diesem Titel luden der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar, der SPD-Ortsverein Sandhausen sowie die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Rhein-Neckar zu einer Podiumsdiskussion in die Räume der AWO ein.

16.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreishaushalt 2009 mit großer Mehrheit verabschiedet

 

Finanzkrise wird auch die Gemeinden und die Kreise treffen
Den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen: Keine neue Kreditaufnahme, Abbau des Schuldenbergs, Anhebung und Stabilisierung der sozialen Fördermaßnahmen. So der Tenor der SPD-Kreistagsfraktion bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes für das Jahr 2009. Und als "Sahnehäubchen" obendrauf, die Senkung der Kreisumlage um 2,2 Punkte. 14 MIO € bleiben damit in den Kassen der Städte und Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises. Wir machen damit den Kreis nicht ärmer und unsere Kommunen auch nicht reicher; wir setzen damit aber ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir geben dem Kreis soviel, wie er in Erledigung seiner Aufgabenwahrnehmung für die Kommunen benötigt; aber auch nicht mehr, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck bei seiner Stellungnahme für die SPD-Kreistagsfraktion.

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.