SPD Wiesenbach

23.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Überkapazität bei Müllverbrennungsanlagen.

Voll bestätigt sieht sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in ihrer Auffassung, dass der Bau weiterer Müllverbrennungsanlagen total an dem Bedarf vorbeigeht. Laut der jüngsten Ausgabe von "REMONDIS aktuell" unter dem Titel "Zu viele Öfen, zu wenig Abfall" von Ludger Rethmann, Vorstandssprecher des weltweit operierenden Entsorgungsunternehmens Remondis, sind seit in kraft treten der TASI
(Technische Anleitung Siedlungsabfall) im Jahre 1993 in Deutschland und in den benachbarten Niederlanden Verbrennungsanlagen mit einer Kapazität von 4 MIO Jahrestonnen in Betrieb genommen worden. Weitere Anlagen in einer Größenordnung von 1,3 Mio Tonnen sind derzeit im Bau. Rechnet man die EBS-Kraftwerke (EBS=Ersatzbrennstoffe) hinzu, so ergibt sich für beide Länder zusammen eine Verbrennungskapazität
von insgesamt 30 Mio Jahrestonnen.

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04.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

"Nicht wegschauen - anrufen"

Bundesweites Aufsehen hat das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, entwickelte System eines einheitlichen Kinderschutz-Notrufes für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis ausgelöst.

Wie Landrat Dr. Jürgen Schütz dem Initiator mitteilte, kommen aufgrund der entsprechenden Pressemitteilungen seit Tagen Anfragen nach Einzelheiten und insbesondere danach, wie es zu dieser bislang einzigartigen Idee gekommen ist aus dem gesamten Bundesgebiet. Selbst das Fernsehen SWR 3 hat bei Helmut Beck nachgefragt und will über den "Kinderschutz-Notruf" einen Bericht machen.

Es ging und geht mir jedoch ausschließlich um die Sache selbst, so Beck. Niemand, der einen Übergriff auf ein Kind bemerkt oder nur vermutet, soll künftig mehr sagen können: "Ich habe nicht gewußt, an wen oder wohin ich mich wenden kann". Mit der allseits bekannten Notruf-Nummer 112 und dem nachgeschalteten System eines rund um die Uhr auch an Sonn- u. Feiertagen mit einem qualifizierten Sozialpädagogen besetzten Bereitschaftsdienstes kann ebenso sicher wie auch einfach Hilfe geleistet werden.

Die Devise heißt "Nicht wegschauen - anrufen"

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22.04.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Teilhabe an der Gesellschaft statt Kampf der Generationen.

SPD Rhein-Neckar diskutierte Chancen und Herausforderungen der alternden Gesellschaft
Der „Kampf der Generationen“ muss nicht stattfinden, zumindest wenn es nach den Diskussionen der SPD Rhein-Neckar im Weinheimer Rolf-Engelbrecht-Haus geht. Angesichts der aktuellen Debatte um Rentenerhöhung und Generationenkämpfe hatte der Kreisverband gemeinsam mit seiner Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ seinen Kreisparteitag unter das Motto „Alter – Chance und Herausforderung“ gestellt. Ohne Schreckgespenster an die Wand zu malen machten die Sozialdemokraten klar, dass die alternde Gesellschaft gewaltige politische Anstrengungen erfordern werden. Davon konnte auch Oberbürgermeister Heiner Bernhard in seinem Grußwort berichten. In Weinheim konnte er letzes Jahr das erste Mehrgenerationenhaus im Kreis einweihen, eine Studie zum demographischen Wandel in der Stadt ist gerade in Arbeit.

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13.04.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aus dem Kreistag

• Senkung der Kreisumlage um mindestens 2 Punkte in 2009 möglich.
• Gemeinsamen "Bildungszentrum Gesundheit Rhein-Neckar gGmbH" mit Sitz in Wiesloch.
• Eckpunkte für den Ausbau des ÖPNV im nordwestlichen Kreisgebiet.

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13.04.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Ab Schuljahr 2008/09 Essensgeldbefreiung für Hilfeempfänger nach Hartz IV

"Wir wollen im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das Attribut ´Kinderland Baden-Württemberg´ debattieren, sondern diesen Anspruch im Rahmen unserer Möglichkeiten mit Maßnahmen ausfüllen, wo immer dies möglich erscheint", so der einmütige Tenor der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.

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