09.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Geplante Pflegestützpunkte in der Kritik

 

4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.

03.03.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Claus Schmiedel beim Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar in Weinheim.

 

Die Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg hat einen neuen Vorsitzenden. Ihn, Claus Schmiedel, wollten alle sehen, die sich auf den Weg zum Jahresempfang in Weinheim gemacht hatten. Zu Beginn seiner Rede bedankte sich Claus Schmiedel beim politischen Gegner. Die CDU habe seinen Bekanntheitsgrad durch ihre Attacken auf ihn in den letzten Wochen beträchtlich gesteigert.

25.02.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Stehende Ovationen für einen „stolzen Sozialdemokraten“

 
Das Präsidium

Uwe Hück begeistert Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD
Brühl/Rhein-Neckar. Mit Grundsatzfragen beschäftigte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung in der Brühler Festhalle. Da in diesem Jahr keine Vorstandswahlen anstanden, nutzten die „Genossen“ die Veranstaltung zu intensiver inhaltlicher Arbeit.

22.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel in Weinheim.

 

SchmiedelBildungspolitische Veranstaltung und Jahresempfang der SPD
Die Landespolitik und hier insbesondere Bildung und Schulen bleiben auch 2008 ein gewichtiges Anliegen der SPD Rhein-Neckar. So hatte der Kreisverband den neuen Vorsitzen-den der SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, bereits am Tag nach dessen Wahl zu einem Besuch im Landkreis eingeladen. Schmiedel folgte der Einladung gerne und nimmt am Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar am Sonntag, den 2. März in der „Woinemer Haus-brauerei“ (Friedrichstr. 2) teil. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr.

22.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Uwe Hück in Brühl

 

Uwe HückPorsche-Betriebsratsvorsitzender am 23.2. Gastredner bei der Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD.
Als streitbarer und manchmal lauter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit ist der Ge-samtbetriebsratsvorsitzende der Porsche AG, Uwe Hück, in den letzten Jahren bekannt geworden. Am Samstag, den 23. Februar ist er auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu Gast in der Festhalle in Brühl.

Aktuelle Termine

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?