09.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Geplante Pflegestützpunkte in der Kritik

 

4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.

03.03.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Claus Schmiedel beim Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar in Weinheim.

 

Die Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg hat einen neuen Vorsitzenden. Ihn, Claus Schmiedel, wollten alle sehen, die sich auf den Weg zum Jahresempfang in Weinheim gemacht hatten. Zu Beginn seiner Rede bedankte sich Claus Schmiedel beim politischen Gegner. Die CDU habe seinen Bekanntheitsgrad durch ihre Attacken auf ihn in den letzten Wochen beträchtlich gesteigert.

25.02.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Stehende Ovationen für einen „stolzen Sozialdemokraten“

 
Das Präsidium

Uwe Hück begeistert Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD
Brühl/Rhein-Neckar. Mit Grundsatzfragen beschäftigte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung in der Brühler Festhalle. Da in diesem Jahr keine Vorstandswahlen anstanden, nutzten die „Genossen“ die Veranstaltung zu intensiver inhaltlicher Arbeit.

22.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel in Weinheim.

 

SchmiedelBildungspolitische Veranstaltung und Jahresempfang der SPD
Die Landespolitik und hier insbesondere Bildung und Schulen bleiben auch 2008 ein gewichtiges Anliegen der SPD Rhein-Neckar. So hatte der Kreisverband den neuen Vorsitzen-den der SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, bereits am Tag nach dessen Wahl zu einem Besuch im Landkreis eingeladen. Schmiedel folgte der Einladung gerne und nimmt am Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar am Sonntag, den 2. März in der „Woinemer Haus-brauerei“ (Friedrichstr. 2) teil. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr.

22.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Uwe Hück in Brühl

 

Uwe HückPorsche-Betriebsratsvorsitzender am 23.2. Gastredner bei der Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD.
Als streitbarer und manchmal lauter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit ist der Ge-samtbetriebsratsvorsitzende der Porsche AG, Uwe Hück, in den letzten Jahren bekannt geworden. Am Samstag, den 23. Februar ist er auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu Gast in der Festhalle in Brühl.

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Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

27.10.2026 15:14
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.
14.10.2026 16:05
SPD-Landesvorsitzende fordern einen Neustart an der Spitze.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.
06.10.2026 09:59
SPD-Landesvorsitzende erinnern Landesregierung an Kita-Versprechen.
Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.