01.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagsfraktion für Medizinische Versorgungszentren.

 

Unsere Gesundheitseinrichtungen im Kreis sind sehr gut aufgestellt. Das hat, aktuell, auch die Reflexion über den Jahresabschluss des vergangenen Jahres bestätigt. Aber auch: dass erste Erfolge (noch) nicht reichen! Dass wir Krankenhauslogistik, durch Rationalisierung von Abläufen und Entscheidungswegen, deutlich konsequenter optimieren und Potenziale effizienter nutzen müssen. Und: dass wir strukturierte Versorgungsketten aufbauen und ambulante und stationäre Versorgung wirksam öffnen und vernetzen müssen.

17.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Merkel muss Schäuble in die Schranken weisen.

 

Ute Vogt: Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz“.

Die stellvertretende SPD- Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur „Terrorbekämpfung“ nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.

16.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Vereinsfördermittel im Haushaltsplan 2008 erhöhen.

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises will angesichts der positiven Entwicklung des Haushaltsjahres 2007 für das Jahr 2008 eine maßvolle Erhöhung der Ansätze für die Sportkreise und für den Kreisjugendring beantragen; dies kündigte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck im Zusammenhang mit der Eckwerteberatung zum Haushaltsplan für das nächste Jahr an.

13.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Programmdebatte als „roter Faden“.

 

Mit ihrer Beteiligung an der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD zeigen sich die Genossen aus dem Kreisverband Rhein-Neckar äußerst zufrieden. Mit zahlreichen Veranstaltungen in den Ortsvereinen und Wahlkreisen hatte sich die Partei auf den Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Wochenende vorbereitet.

11.07.2007 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Die Umstellung auf Ganztagsschulen.

 

AfB- Podiumsdiskussion zum Thema Ganztagsschulen.
Qualität und entsprechende Finanzierung als Voraussetzung - Weite Teile aus Elternschaft, Lehrern und Bevölkerung stehen hinter der SPD-Forderung.

Aktuelle Termine

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!