21.05.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Kurt Beck kommt nach Mannheim

 

Kurt Beck
am Mittwoch, 30. Mai 2007
um 19:30 Uhr
im Stadthaus N1, Bürgersaal, Mannheim.

Kurt Beck, der unserer Region sehr verbundene Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzende der SPD ist zu Gast in Mannheim, um Dr. Peter Kurz tatkräftig zu unterstützen.

21.05.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„In guten Zeiten sollten die Kommunen Geld zurücklegen“

 

SPD-Landtagsabgeordneter Ingo Rust stellte sich den Fragen der SPD-Bereichskonferenz

Zuzenhausen. Die Situation der Finanzen von Städten und Gemeinden stand im Mittelpunkt der 15. Bereichskonferenz der SPD im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim).

16.05.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007

 
1. Ausbau der Kinderkrippen
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.

2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.

3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.

11.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Jugendsozialarbeit an Schulen: Eine Finanzierungspflicht durch das Land besteht nicht.

 

Die Landesregierung von Baden-Württemberg lehnt die Wiederaufnahme der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen ohne Wenn und Aber ab.

07.05.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag und Mitgliederkonvent.

 

Anträge, Diskussionen und Grundsatzprogrammdebatten.

Der Kreisparteitag im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim unterschied sich in mehrfacher Hinsicht von früheren: Zum einen wurde über das neue Grundsatzprogramm der SPD diskutiert, das Ende diesen Jahres fertiggestellt sein soll – bedeutsam deshalb, weil das derzeitig gültige Grundsatzprogramm von 1989 ist. Gleichzeitig jedoch war der Parteitag als Mitgliederkonvent angelegt.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.