04.04.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Aktuelles aus der SPD-Kreistagsfraktion.
Die von der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises initiierte gemeinsame Initiative aller Fraktionen in der leidigen Angelegenheit "Streichung der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen" durch das Land Baden-Württemberg wird hoffentlich bei Ministerpräsident Oettinger sowie den verantwortlichen Ministern Dr. Stolz und Rau zu einem Umdenkungsprozess führen.
29.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Infratest-Umfrage ist „Momentaufnahme im Zeichen der großen Koalition“
Generalsekretär Jörg Tauss: „Wir richten wir uns auch weiterhin nicht nach Umfra-gen, sondern setzen weiterhin Stück für Stück auf Schärfung unseres Profils in Baden-Württemberg“
28.03.2007 in Ankündigungen
Einladung zur Jahreshauptversammlung
Einladung zur Jahreshauptversammlung
Der SPD-Ortsverein Wiesenbach trifft sich mit Mitgliedern und Freunden zu seiner Jahreshauptversammlung
am Mittwoch, dem 28. März 07, um 19:30 Uhr im „Donnerysaal“ des Bür-gerhauses.
Neben dem Bericht des Vorstandes zum vergangenen Jahr und den Neuwahlen wird im Mittelpunkt des Abends die Diskussion zum „Bremer Entwurf“ für ein neues Grundsatzprogramm der SPD stehen.
Dieses neue Grundsatzprogramm wird das erste gesamtdeutsche Programm nach Gründung der Bundesrepublik sein. Die wichtigen Themen liegen auf der Hand: Wie soll die Gesell-schaft aussehen, in der wir in Zu-kunft leben wollen? Wie kann der Prozess der Globalisierung gerecht gestaltet werden? Wie können wir Wohlstand und soziale Sicherheit für alle ermöglichen und gleichzeitig die Globalen ökologischen Risiken bewältigen? Welche neuen Chancen und Regeln brauchen wir in einer Zeit stürmischer Veränderung? Wie können wir darin die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verankern?
Gefragt ist nicht ein „von oben“ verordnetes Programm sondern eine an der Basis, den „Wurzeln“ der Gesell-schaft erarbeitete Vision für eine lebenswerte und nachhaltig zu ges-taltende Zukunft. Hier mit zu arbei-ten ist die Chance, selbst etwas be-wegen zu können.
Alle Mitglieder und Freunde, die sich an dieser Diskussion beteiligen wollen, sind herzlich eingeladen.
Für Speis und Trank wird natürlich bestens gesorgt sein.
Wir freuen uns auf Ihren/Euren Be-such!
FM
28.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD fordert Pensionsfonds für alle neu eingestellten Beamten.
Ute Vogt: "Baden- Württemberg hat höhere Pensionsverpflichtungen als jedes andere Flächenland - die dramatisch steigenden Pensionslasten dürfen nicht auf die kommende Generation abgewälzt werden"
Dr. Nils Schmid: "Eine nachhaltige und transparente Haushaltspolitik erfordert zwingend eine Pensionsrücklage für alle neu eingestellten Beamten - nach dem Vorbild von Rheinland- Pfalz"
25.03.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Jugendsozialarbeit an Schulen.
Gemeinsames Schreiben der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag zur "Jugendsozialarbeit an Schulen"
Auf Initiative der SPD-Vertreter im Ausschuss für Soziales, Schulen und Kultur haben die Fraktionen des Kreistages ein gemeinsames Schreiben an Ministerpräsident Oettinger, Sozialministerin Dr. Stolz sowie an Kultusminister Rau zur Wiederaufnahme der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen durch das Land Baden-Württemberg gerichtet. Das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, verfasste Schreiben richtet sich darüber hinaus auch an die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP/DVP und Bündnis 90/Die Grünen mit der Bitte um Unterstützung des Anliegens.
Nachfolgend das gemeinsame Schreiben im Wortlaut:
Unser Abgeordneter im Bundestag
Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
Wiesenbach
Neues aus Berlin
