10.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Eltern sollen für Betreuung zahlen – Schulgeld durch die Hintertür

 

SPD verlangt von Oettinger rasche Aufklärung über seine wahren bildungspolitischen Absichten

Ute Vogt: „Öffentlich verspricht Oettinger den Ganztagesschulen mehr Lehrer, klammheimlich aber hat er 800 Stellen schon gestrichen“

Eltern sollen für Betreuung zahlen – Schulgeld durch die Hintertür

08.02.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gemeinsamer Einsatz für REHA-Kliniken

 

Fraktionsvorsitzende fordern gesicherte Finanzierung

Mit der gemeinsamen Unterzeichnung eines Schreibens an Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordern die Vorsitzenden der Fraktionen im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises eine gesicherte und nachhaltige Finanzierung der geriatrischen Rehabilitationskliniken.

06.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Die Zeit ist reif für den Regierungswechsel in Baden-Württemberg!“

 

In bester Wahlkampfstimmung und in großer Geschlossenheit hat die baden-württembergische SPD ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 26. März beschlossen. Einstimmig votierten die Delegierten auf dem Landesparteitag in Stuttgart unter dem Motto „Mehr Gerechtigkeit“ für das Programm mit den Schwerpunkten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Bildung, sozialer Zusammenhalt und Energiepolitik.

06.02.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Am Atomkonsens festhalten

 

SPD Rhein-Neckar fordert: „Am Atomkonsens festhalten – Erneuerbare Energien fördern!“

Sandhausen. Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrer letzten Vorstandssitzung in Sandhausen den Entwurf des SPD-Regierungsprogramms für die Landtagswahl ausdrücklich begrüßt und gleichzeitig die „Atompolitik“ der Landes-CDU scharf verurteilt. „Mit diesem Programm lassen sich die richtigen Weichen für die Zukunft des Landes stellen“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Lars Castellucci mit dem gesamten Kreisvorstand einig. Eine zukunftsgewandte Wirtschaftspolitik zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen, eine mutige Bildungsreform mit Sicherung der Unterrichtsversorgung, ein garantiertes Ausbildungsangebot für alle Jugendlichen sowie eine Energieversorgung mit bezahlbaren Strompreisen und ohne Atomkraft stehen dabei im Zentrum des Programms.

03.02.2006 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Für ein soziales Europa - gegen Sozialdumping

 

Wir unterstützen den Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 14. Februar 2006 in Straßburg

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Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

27.10.2026 15:14
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.
14.10.2026 16:05
SPD-Landesvorsitzende fordern einen Neustart an der Spitze.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.
06.10.2026 09:59
SPD-Landesvorsitzende erinnern Landesregierung an Kita-Versprechen.
Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.