14.02.2006 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Jugend und Politik – (K)ein Auslaufmodell?!

 

MdB Gert Weisskirchen (SPD) weist auf die Jugendmedientage vom 18. bis 21. Mai 2006 im Deutschen Bundestag hin – Einmalige Einblicke in die Berliner Medien- und Politikwelt.

10.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Eltern sollen für Betreuung zahlen – Schulgeld durch die Hintertür

 

SPD verlangt von Oettinger rasche Aufklärung über seine wahren bildungspolitischen Absichten

Ute Vogt: „Öffentlich verspricht Oettinger den Ganztagesschulen mehr Lehrer, klammheimlich aber hat er 800 Stellen schon gestrichen“

Eltern sollen für Betreuung zahlen – Schulgeld durch die Hintertür

08.02.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gemeinsamer Einsatz für REHA-Kliniken

 

Fraktionsvorsitzende fordern gesicherte Finanzierung

Mit der gemeinsamen Unterzeichnung eines Schreibens an Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordern die Vorsitzenden der Fraktionen im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises eine gesicherte und nachhaltige Finanzierung der geriatrischen Rehabilitationskliniken.

06.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Die Zeit ist reif für den Regierungswechsel in Baden-Württemberg!“

 

In bester Wahlkampfstimmung und in großer Geschlossenheit hat die baden-württembergische SPD ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 26. März beschlossen. Einstimmig votierten die Delegierten auf dem Landesparteitag in Stuttgart unter dem Motto „Mehr Gerechtigkeit“ für das Programm mit den Schwerpunkten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Bildung, sozialer Zusammenhalt und Energiepolitik.

06.02.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Am Atomkonsens festhalten

 

SPD Rhein-Neckar fordert: „Am Atomkonsens festhalten – Erneuerbare Energien fördern!“

Sandhausen. Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrer letzten Vorstandssitzung in Sandhausen den Entwurf des SPD-Regierungsprogramms für die Landtagswahl ausdrücklich begrüßt und gleichzeitig die „Atompolitik“ der Landes-CDU scharf verurteilt. „Mit diesem Programm lassen sich die richtigen Weichen für die Zukunft des Landes stellen“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Lars Castellucci mit dem gesamten Kreisvorstand einig. Eine zukunftsgewandte Wirtschaftspolitik zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen, eine mutige Bildungsreform mit Sicherung der Unterrichtsversorgung, ein garantiertes Ausbildungsangebot für alle Jugendlichen sowie eine Energieversorgung mit bezahlbaren Strompreisen und ohne Atomkraft stehen dabei im Zentrum des Programms.

Aktuelle Termine

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!