21.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Oettinger drückt sich vor klaren Aussagen bei Ganztagesschulen

 

Ute Vogt: „Oettinger macht kurz vor der Wahl ein Versprechen nach dem anderen, bleibt aber so vage, dass nichts überprüft werden kann“

21.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD fordert echte Verbesserung beim Klassenteiler

 

Ute Vogt: „Die groß angekündigte Senkung des Klassenteilers ist nichts an-deres als Trickserei“

21.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Solidarität mit Streikenden im Öffentlichen Dienst

 

SPD-General Jörg Tauss: „Es geht hier nicht um 18 Minuten Mehrarbeit, sondern um weiteren Stellenabbau“

14.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Oettingers Kombilohnpläne: Ein Windei

 

Ute Vogt: „Diese Politik, statt eigener Anstrengungen unverschämt in die Taschen anderer zu greifen, ist inzwischen ein „Markenzeichen“ Oettingerscher Politik.“

14.02.2006 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Jugend und Politik – (K)ein Auslaufmodell?!

 

MdB Gert Weisskirchen (SPD) weist auf die Jugendmedientage vom 18. bis 21. Mai 2006 im Deutschen Bundestag hin – Einmalige Einblicke in die Berliner Medien- und Politikwelt.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.