11.01.2015 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Terror in Frankreich: Nicht den Rechtspopulisten nachgeben

 

Vor dem Hintergrund des brutalen Anschlags auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo und populistischer Pegida-Parolen hat die SPD Rhein-Neckar klar Position bezogen. „Fremdenfeindlichkeit und das Schüren der Angst vor Überfremdung wollen wir nicht in unserer demokratischen, offenen Gesellschaft“, erklärte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Renate Schmidt anlässlich der jüngsten Vorstandssitzung.

11.12.2014 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD setzt klares Signal für mehr Mitsprache der Mitglieder

 

„Von diesem Kreisparteitag wird ein Signal der Öffnung ausgehen“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk bereits im Vorfeld des Delegiertentreffens, das erstmalig in Walldorf stattfand, sicher. Funks Stellvertreter Roland Portner rief den rund 100 Delegierten und interessierten Mitgliedern, die gekommen waren, um die Satzungsdiskussion zu verfolgen, zu: „Ihr entscheidet heute wie unser Statut aufgestellt sein wird, um unserem Wunsch für größtmögliche Mitgliederbeteiligung gerecht zu werden. Diskutiert intensiv und konstruktiv.“

18.11.2014 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis Schwetzingen: Rosa Grünstein kandidiert 2016 nicht mehr

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein gab im Rahmen eines Treffens der OrtsvereinsvertreterInnen ihres Wahlkreises gestern bekannt, dass sie bei der nächsten Landtagswahl im März 2016 nicht mehr als Kandidatin zur Verfügung stehen wird.

13.11.2014 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD traf sich im Haus der Feuerwehr in Neulußheim

 

Renate Schmidt, stellv. Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und der Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Neulußheim, Günter Schöner, begrüßten weit über 100 Genossinnen und Genossen im Haus der Feuerwehr. Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar, unter ihnen Bürgermeister, Kreisräte sowie Abgeordnete, waren gekommen um die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Katja Mast MdB, zu hören.

13.10.2014 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD-UnterstützerInnen zu Gast beim Weingut Becker

 

Wein und Politik lockten weit mehr als 50 Interessierte zum Weingut Becker nach Malsch. Die SPD Rhein-Neckar und ihr Kreisvorsitzender Thomas Funk hatten gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci eingeladen, um sich bei denjenigen zu bedanken, die bei der diesjährigen Kommunalwahl die SPD im Kreis unterstützten, obwohl sie noch keine SPD-Mitglieder waren. Prominenter Gast neben den beiden Parlamentariern war Landesminister Peter Friedrich für den Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten.

Aktuelle Termine

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.