11.12.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mitgliederentscheid: Befürworter der Großen Koalition liegen in Rhein-Neckar vorne
„Der Weg hierher war für uns alle kein Spaziergang“, kommentiert SPD-Kreisvorsitzender MdL Thomas Funk die vergangenen Wochen seit der Bundestagswahl. Sondierungen, Parteikonvent, Koalitionsverhandlungen münden nun in einen Mitgliederentscheid darüber, ob der mit der Union ausgehandelte Vertrag zustimmungsfähig ist. Zugleich hat die SPD die Chance, neue Standards für innerparteiliche Demokratie zu setzen. Denn das Mitgliedervotum über die Ergebnisse wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein.
27.10.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagsfraktion für stabile Abfallgebühren
Die SPD werde weiterhin für einfache und kostengünstige Lösungen für ein Sozialticket im Kreis werben, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck (Brühl) am Rande der Kreistagssitzung in Malsch. Er sei schon gespannt auf die Haushaltsplanberatungen, wenn dieses Thema nach einer Zusage des Landrats unter Beteiligung von Mannheimer und Heidelberger Erfahrungen besprochen werden soll.
26.10.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Steuerfinanzierung darf kein „Tabuthema“ sein
Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar zeigte sich in seiner jüngsten Sitzung sehr irritiert über die Medienberichte im Zusammenhang mit den laufenden Koalitionsverhandlungen. Er verwahrte sich entschieden gegen Überlegungen, man könne die Sozialversicherungsbeiträge erhöhen, dadurch die Steuerzuschüsse reduzieren und die so gewonnenen Steuergelder anderweitig verwenden. In einer Situation mit Reform- und Finanzierungsbedarf seien vor allem die Starken heranzuziehen.
25.10.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehrbelastungen müssen die Stärksten treffen
Beschluss des Kreisvorstandes der SPD Rhein-Neckar vom 24.10.2013
EmpfängerInnen: Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Lothar Binding, Lars Castellucci, Stefan Rebmann
Die SPD ist und bleibt die starke Stimme der ArbeitnehmerInnen – Mehrbelastungen dürfen nur die Stärksten treffen. Steuerfinanzierung aus Gerechtigkeitsgründen zwingend notwendig.
10.10.2013 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Kreismitgliederversammlung: Europa geht anders
Thomas Funk begrüßte 150 Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar in Ilvesheim zur regionalen Europakonferenz. Es sei Tradition im Raum, dass sich die Kreisverbände gemeinsam zusammen finden, um Impulse für Europa zu setzen, so Funk. Peter Simon, Mitglied im Europäischen Parlament, erläuterte seine Arbeit im EU-Parlament in gewohnt kämpferischer Weise.
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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Isabel Cademartori kritisiert die Berichte über eine potenzielle Werksschließung des Audi-Werks in Neckarsulm.
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