12.09.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Adäquate Krankenversorgung in der Fläche steht auf der Kippe!

 

"Die Ziele des Aktionsbündnisses "Rettung der Krankenhäuser" finden meine uneingeschränkte Unterstützung und ich stehe auch vollinhaltlich hinter der für den 9. September beim Kreiskrankenhaus Sinsheim geplanten Protestaktion gegen die seit Jahren unangemessen restriktive Deckelung der Krankenhausfinanzierung." So Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Gesundheits- u. Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises (GRN) und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Mail von Frank-Walter Steinmeier an die Mitglieder der SPD

 
Frank-Walter Steinmeier (Bild: spd.de)

Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.

07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Persönliche Erklärung von Kurt Beck

 
Kurt Beck (Bild: spd.de)

Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.

In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank- Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.

17.08.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gesellige Fraktionssitzung mit Ellen Lauterbach, MdB a.D.

 

Mit der ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Sinsheim, Ellen Lauterbach, konnte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck einen ganz besonderen Ehrengast bei der jüngsten geselligen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Schönau begrüßen. Ellen Lauterbach konnte erst kürzlich bei guter Gesundheit und in voller geistiger Frische ihren 85. Geburtstag feiern und bereicherte die trotz Urlaubszeit zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder und deren ebenfalls eingeladenen Partnern/innen mit kurzweilig vorgetragenen Erlebnissen während und nach ihrer aktiven Zeit im Deutschen Bundestag.

11.08.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Müllverbrennungsanlage im Rhein-Neckar-Kreis für alle Zukunft vom Tisch.

 

Wir wollen Landrat Dr. Jürgen Schütz seinen verdienten Urlaub nicht vermiesen und auch keinen Beitrag zur Füllung des Sommerloches leisten. Es ist für die SPD-Kreistagsfraktion jedoch unvermeidbar, der im RNZ-Interview (RNZ v. 08.08.08) gemachten Aussage des Kreischefs zu widersprechen: "Als seinen größten Fehler nennt er, den Bau eines eigenen Müllheizkraftwerkes für den Kreis nicht geschafft zu haben". Wenn dies der größte Fehler des Landrates in seiner fast 24-jährigen Tätigkeit war, dann war dies im Umkehrschluss das größte Verdienst einer Mehrheit des Kreistages, diesen Fehler des Landrates durch die Ablehnung der Errichtung einer eigenen Müllverbrennungsanlage im Rhein-Neckar-Kreis herbeigeführt zu haben, so SPD-Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim).

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.