17.03.2006 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Gert Weisskirchen für 40-Jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt

 

Wiesloch-Baiertal. Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Baiertal bot den Rahmen für eine besondere Ehrung: Der Bundestagsabgeordnete Gert Weisskirchen wurde für 40-Jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

17.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Sofortprogramm: 15 Punkte für die ersten 100 Tage

 

Ute Vogt: „Wir werden gleich nach der Wahl die Weichen für eine gute Zukunft Baden-Württembergs stellen, in der wirtschaftliche Dynamik und soziale Gerech-tigkeit gleichermaßen zu Hause sind“

Wolfgang Drexler: „Es wird Zeit, dass Baden-Württemberg eine Landesregierung bekommt, die nicht mit inneren Streitereien beschäftigt ist, sondern mit einer kla-ren Linie das Land in eine gute Zukunft führt“

15.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Generalsekretär Jörg Tauss kritisiert Atompolitik von Grünen und CDU

 

Jörg Tauss: „Mit Rezzo Schlauch bei der EnBW wird Atomstrom grün“

Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Jörg Tauss hat den Beitritt des ehemaligen Grünen-Politikers Rezzo Schlauch in den Beirat des Karlsruher Stromkonzern EnBW heftig kritisiert.

15.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bürgerinnen und Bürger erwarten schnelle Lösung im Tarifstreit

 

Ute Vogt: „Ministerpräsident Oettinger ist der König des Wankelmuts.“
Das plötzliche Abrücken von Ministerpräsident Günther Oettinger von einer Schlichtung im Öffentlichen Dienst stößt bei der SPD-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin Ute Vogt auf Unverständnis.

03.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„TV-Duell“: Spitzenklasse gegen Sprechroboter

 

Wolfgang Drexler: „Ute Vogt liegt dieses Land am Herzen. Für Günther Oettinger ist dieses Land nicht mehr als ein Rechenformular“
Jörg Tauss: „Ein souveräner Regierungschef sieht anders aus“

Aktuelle Termine

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!