11.04.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Trittbrettfahrer auf dem Grünen Punkt

 

Mindestens 3,3 Milliarden Verpackungen von Unternehmen, die nicht an das Duale System (Grüner Punkt) angeschlossen sind, werden jährlich illegal über eben dieses System entsorgt und - was noch schlimmer ist - die Kosten hierfür werden durch dieses Schmarotzertum auf die Allgemeinheit abgewälzt.

10.04.2006 in Politik von SPD Rhein-Neckar

Rücktritt von Matthias Platzeck: SPD-Landesvorsitzende "betroffen und traurig"

 

Ute Vogt: „Kurt Beck gute und richtige Wahl“

10.04.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Reha-Kliniken: Ulla Schmidt antwortet Kreistagsfraktion

 

Zustimmung von höchster Ebene haben die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen auf deren Initiative "Finanzierung der Geria- trischen Rehabilitationskliniken" erhalten.

03.04.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gewalt an Schulen: SPD fordert von Oettinger offensive Integrationspolitik

 

Ute Vogt: „Markige Worte helfen gar nichts, wenn die konkreten Fördermaßnah-men zur Integration von Migranten und ihren Familien kahlschlagartig zusammen-gestrichen werden“

23.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD begrüßt Bewertung des DGB im Vorfeld der Landtagswahl

 

Jörg Tauss: „CDU kneift beim DGB-Wahl-Check“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss hat die Bewertung des DGB-Wahl-Checks im Vorfeld der Landtagswahl am 26. März begrüßt.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.