SPD Wiesenbach

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Beschäftigte, Unternehmen und Staaten bereit. "Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke", sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach der Einigung der EU-Finanzminister am späten Donnerstagabend.

Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.

Das Coronavirus hat die Welt innerhalb weniger Tage und Wochen völlig verändert. Unsere dringlichste Aufgabe ist es, seine Ausbreitung so abzubremsen, dass die Opferzahlen so gering wie möglich bleiben. Dieser Aufgabe stellen wir uns in der ganzen EU mit allem, was wir haben. Manche sagen, die Globalisierung sei schuld. Es stimmt, dass sich auch ein Virus schneller verbreitet, wenn Menschen mobiler sind. Gleichzeitig waren wir zu keinem Zeitpunkt in der

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor vielleicht einem Jahr erzählte mir Karin Hirn aus Wiesloch, dass sie zufällig in einem Garten auf einen Grabstein gestoßen sei. Er lag dort umgedreht und war unversehrt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein frühes Opfer der "Spanischen Grippe” handelte, der vor gut 100 Jahren mehr Menschen als durch den Ersten Weltkrieg zum Opfer fielen. Zwischenzeitlich ist ein Denkmal

Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige - schnell, unbürokratisch und pragmatisch. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen - mit

Andreas Stoch: "Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen"

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

"Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen", so Stoch: "Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt."

"Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind".

"Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich".

Stoch weiter: "Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern."

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. "Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.