SPD Wiesenbach

Zur heutigen Diskussion zum Thema "Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung" im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des baden-württembergischen Landtags habe ich folgendes Pressestatement veröffentlicht: "Wir müssen Zuwanderung besser steuern und ordnen. Und wir dürfen dabei auch unsere eigenen Interessen im Blick haben. Dazu zählt, dass dringend benötigte Arbeitskräfte auch eine Chance haben, hierzubleiben und zu unserem Wohlstand beizutragen. Wenn Arbeitgeber Petitionen veranlassen, um ihre Mitarbeiter halten zu können, muss

Bei einem Besuch der Walldorfer innoWerft sprach ich mit dem Geschäftsführer Dr. Thomas Lindner und dem Senior Manager Kai Jesse über das Zentrum für Start-ups. Gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Walldorfer Gemeinderat, Manfred Zuber, und den Stadträtinnen Andrea Schröder-Ritzrau, auch Beirätin der innoWerft, Petra Wahl und Elisabeth Krämer besuchte ich das Gründerzentrum. Nicht nur das Gesamtkonzept der innoWerft, sondern vor allem auch die Start-ups selbst haben mich begeistert. Das Unternehmen

Mit Bürgerinnen und Bürgern aus Altwiesloch sprach ich über die Situation des Wieslocher Stadtteils und insbesondere die Verkehrslage in der Dielheimer- und Baiertalerstraße. Die Altwieslocher berichteten, dass die Verkehrssituation für die Anwohnerinnen und Anwohner dieser Straßen nicht länger tragbar sei: Rettungswege seien oftmals zugestellt, es gebe zu wenige Parkmöglichkeiten und die Gehsteige seien zu schmal. Außerdem komme es durch den Verkehr auch zu Schmutz und Schäden an den Häusern, der

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche "Armut bedroht alle" zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. "Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus", so Boos.

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. "Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. "Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten."

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz