10.10.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
Eckpunkte zeigen in wichtigen Kernpunkten sozialdemokratische Ziele
SPD Baden-Württemberg: Eckpunkte für Verhandlungsbeginn zeigen in wichtigen Kernpunkten Sozialdemokratische Ziele
Ute Vogt: „Mit ersten Bausteinen der Sondierungen haben wir dafür gesorgt, dass es in Deutschland auch zukünftig sozial und gerecht zugeht und keine Richtungsänderung hin zu einer neoliberalen und marktradikalen Politik erfolgt“
28.09.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Gert Weisskirchen zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion antwortet auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden aus Bonn zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates:
24.09.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Zwei von 33: CDU-Landesgruppe ist „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die Landesgruppe der CDU als „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“ bezeichnet. Während in der Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg von 23 Abgeordneten zehn Frauen seien, könne man in der 33 Köpfe zählenden Landesgruppe der CDU sage und schreibe nur zwei Frauen finden.
12.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
Wenn Kirchhof kommt, ist die Übungsleiterpauschale weg
Ute Vogt: „Kirchhof legt die Axt an das ehrenamtliche Engagement im Sport – Schavan täuscht die Öffentlichkeit“
09.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag
Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.
Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.
Wiesenbach
Neues aus Berlin
