28.09.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Gert Weisskirchen zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates

 

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion antwortet auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden aus Bonn zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates:

24.09.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Zwei von 33: CDU-Landesgruppe ist „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die Landesgruppe der CDU als „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“ bezeichnet. Während in der Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg von 23 Abgeordneten zehn Frauen seien, könne man in der 33 Köpfe zählenden Landesgruppe der CDU sage und schreibe nur zwei Frauen finden.

12.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar

Wenn Kirchhof kommt, ist die Übungsleiterpauschale weg

 

Ute Vogt: „Kirchhof legt die Axt an das ehrenamtliche Engagement im Sport – Schavan täuscht die Öffentlichkeit“

09.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar

So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag

 

Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.

06.09.2005 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Knapp 10.000 Menschen erleben einen kämpferischen Gerhard Schröder in Heidelberg

 
Gerhard Schröder

Bei der Kundgebung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem Heidelberger Universitätsplatz waren auch viele SPD Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis vor Ort. Neben fast 10.000 weiteren Menschen verfolgten die Sozialdemokraten aufmerksam die Veranstaltung.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.