11.09.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Verantwortung für Frieden und Freiheit

 

Fünf Jahre nach den terroristischen Anschlägen in New York hat das SPD-Präsidium in einer Erklärung den Opfern des 11. September 2001 gedacht.

07.09.2006 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Rhein-Neckar lädt ein:

 

Gesundheitsreform in der Diskussion Neulußheim.
Die Reform des Gesundheitswesens voran zu treiben, ist eine der wichtigsten Aufgaben, die sich die große Koalition vorgenommen hat.

29.08.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Europäische Metropolregion Rhein-Neckar - Rückfall in kleinkariertes Autarkiedenken?

 

Beck sieht keine Notwendigkeit und Möglichkeit, seitens der SPD-Kreistagsfraktion einer eigenen Anlage im Kreisgebiet zuzustimmen.

Sinnvolle und nachhaltige Abfallbeseitigung ist ohne thermische Verwertung und Nutzung schlicht nicht möglich. Dies gilt auch für die im Rhein-Neckar-Kreis anfallenden Abfälle; zumindest was den Bereich des anderweitig nicht verwertbaren Mülls betrifft.

16.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Oettingers Vorschlag zur Selbstbeteiligung der Patienten weltfremd und unsozial.

 

MdL Nils Schmid: „Der Ministerpräsident sollte mit dazu beitragen, dass die Gesundheitsreform der Großen Koalition zu einem guten Ende kommt, und sich nicht mit unverantwortlichen Plänen zur Privatisierung von Krankheitsrisiken aufspielen“

11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht

 

Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.

Aktuelle Termine

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!