02.10.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Urteilsspruch zu antifaschistischen Symbolen ist nicht nachvollziehbar

 

Ute Vogt: "Im Kampf gegen Rechtsextremismus muss mehr getan werden".

25.09.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Das Kinderland braucht jeden Lehrer

 

Der Ortsvereinsvorstand und die Fraktion der SPD Walldorf haben mit großem Unmut die Nachricht über die Nichtbesetzung von 500 Lehrerstellen zur Kenntnis genommen und sich in einem Brief an die SPD-Landtagsfraktion gewandt, in dem sie die Kritik an diesem Vorgehen unterstützen.

21.09.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bildung für die Arbeit von morgen

 

SPD setzt Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2007/08
Ute Vogt: "Wir müssen heute in die Zukunft unserer Kinder investieren, um Arbeitsplätze und Wohlstand von morgen zu sichern"

18.09.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Das Kinderland braucht jeden Lehrer

 

Der Ortsvereinsvorstand und die Fraktion der SPD Walldorf haben sich in einem Brief an die SPD-Landtagsfraktion gewandt. Auch sie hatten mit großem Unmut die Nachricht über die Nichtbesetzung von 500 Lehrerstellen zur Kenntnis genommen (RNZ am 12.09.2006 und 14.09.2006). Sie sind der Meinung, dass diese Entscheidung zurück genommen werden muss und unterstützen die Kritik der SPD Landtagsfraktion.

13.09.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Offener Brief des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rhein-Neckar

 

Abfallwirtschaft in der Region Rhein-Neckar;
hier: Thermische Verwertung des Restmülls aus dem Rhein-Neckar-Kreis

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. E. Lohse,

wie Ihnen sicher bekannt ist, führt der Rhein-Neckar-Kreis aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung aus dem Jahre 1992 (ZARN-Verträge) den auf seinem Gebiet anfallenden Restmüll der von der MVV betriebenen Müllverbrennungsanlage auf der Friesenheimer Insel zur thermischen Verwertung zu.

Aktuelle Termine

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!